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Ärzteschaft

Betrug mit Coronateststellen: auch die KV prüft Akten

Mittwoch, 6. Juli 2022

/picture alliance, Britta Pedersen

Hannover – Polizei und Staatsanwaltschaften in Niedersachsen beschäftigen sich in diesem Jahr häufiger mit dem Verdacht auf Betrug mit Coronateststellen als noch 2021. Landesweit lagen die Fallzahlen im ersten Halbjahr 2022 im niedrigen zweistelligen Bereich, wie das Landeskriminalamt (LKA) mitteilte. Im gesamten Jahr 2021 habe es weniger Ermittlungsverfahren gegeben. Die Zahlen für dieses Jahr seien noch vorläufig.

Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) unterstützt die Ermittler auf Wunsch bei der vertieften Überprüfung der Abrechnung der Teststellen, wie KVN-Sprecher Detlef Haffke sagte. Diese Anfragen gebe es häufiger als 2021.

Dem Sprecher zufolge schaut sich die KVN derzeit rund 2.600 Abrechnungsakten genauer an. „Dies geschieht immer dann, wenn die Abrechnung nach der ersten Prüfung nicht plausibel erscheint“, sagte Haffke. Es han­dele sich aber nicht nur um Verdachtsfälle auf Betrug. Laut Testverordnung müsse ein Prozent der Akten als Stichprobe genauer untersucht werden.

Seit vergangenem Donnerstag sind die Bürgertests nur noch für Risikogruppen und in anderen Ausnahme­fällen kostenlos. Die kostenfreien Tests hatten nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zuletzt eine Milliarde Euro pro Monat verschlungen.

Schon vor Monaten wurden in Medien Ermittler zitiert, die von hohen Schäden durch Betrug mit Bürgertests ausgingen. Die Rede war von mehr als einer Milliarde Euro oder rund einem Zehntel der gesamten Zahlungen an Betreiber.

In Niedersachsen gab es bereits an mehreren Orten Durchsuchungen wegen Verdachts auf Betrug mit Coro­nateststellen. In zwei größeren Verfahren, die bei der Staatsanwaltschaft Hildesheim und der Staatsan­walt­schaft Oldenburg geführt werden, laufen die Ermittlungen noch, wie Behördensprecher sagten.

Für den Monat Juni 2022 erhielt die KVN nach eigenen Angaben von insgesamt 3965 Teststellen Abrech­nun­gen. Trotz der Unsicherheit, ob es mit den kostenlosen Bürgertests weitergehen wird, haben nur wenige Be­treiber aufgegeben. Die Mehrheit der Teststellen wird von „beauftragten Dritten“ betrieben, oft von Privat­personen. © dpa/aerzteblatt.de

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