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Politik

Werner: Investitions­förderung für Krankenhäuser nicht optimal

Montag, 1. August 2022

/picture alliance, Martin Schutt

Erfurt – Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner hält die staatlichen Finanzspritzen für Krankenhaus­in­ves­titionen in Thüringen für zu gering.

„Ich sage ganz ehrlich: Ich bin mit unserer Investitionsförderung nicht zufrieden“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Jetzt würden Investitionen in die Krankenhäuser gebraucht und nicht erst in Zukunft.

Nach Angaben der Ministerin hat das Land in den vergangenen Jahren jeweils rund 60 Millionen Euro an För­derung beigesteuert. In diesem Jahr seien es 62 Millionen Euro.

„Und auch der Haushaltsentwurf für 2023 sieht eine leichte Erhöhung sowohl der Mittel als auch der Ver­pflich­tungsermächtigungen für Bauvorhaben vor. Mehr war leider nicht drin“, sagte Werner.

Die Entscheidung der Landesregierung zu einem neuen Thüringer Krankenhausplan kündigte die Ministerin für das zweite Quartal 2024 an – und damit kurz vor Ende der regulären Legislaturperiode der rot-rot-grünen Minderheitsregierung.

Thüringen brauche als Flächenland und im ländlichen Raum eine wohnortnahe Grund- und Notfallver­sor­gung. Diese könne nur vorgehalten werden, wenn sie auch vergütet werde. Werner bekräftigte ihre Haltung, dass alle bisherigen Klinikstandorte gebraucht würden, „aber wir müssen zu einer gestuften Versorgung kommen“. © dpa/aerzteblatt.de

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