Deutlich mehr Betretungsverbote wegen Impfpflicht­verletzung in Hamburg

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Hamburg – In Hamburg hat sich die Zahl der Betretungsverbote wegen Verletzung der einrichtungs­bezogenen Coronaimpfpflicht in der Pflege binnen anderthalb Wochen mehr als verzehnfacht. Hatten die Gesundheits­äm­ter der Stadt Ende Juli noch ein Dutzend Fälle gemeldet, seien inzwischen 160 Betretungsverbote gegen ungeimpfte Pflegekräfte und Mitarbeiter medizinischer Einrichtungen angeordnet worden, sagte Martin Helf­rich, Sprecher der Gesundheitsbehörde.

Hinzu kämen rund 140 Bescheide, in denen Auflagen angeordnet worden seien. Den Ermessensentscheidun­gen der Gesundheitsbehörden gingen laut Helfrich jeweils gründliche Prüfungen voraus. So seien die Betrof­fe­nen mehrfach aufgefordert worden, Unterlagen vorzulegen, die eine Impfung oder eine Befreiung von der Impfpflicht belegen.

„Nach wie vor sind knapp 1.000 Fälle in Prüfung“, sagte der Sprecher. „Sie werden nach und nach abgearbeitet, zum Teil warten wir zur Nachlieferung von Dokumenten noch eingeräumte Fristen ab.“ Er rechne mit zahlrei­chen weiteren Bescheiden in den kommenden Wochen. „Damit ist ein Ende der Abarbeitung der uns gemel­deten, zu überprüfenden Fälle in Sicht.“

Laut der einrichtungsbezogenen Impfpflicht müssen medizinische und Pflegeeinrichtungen den Gesundheits­ämtern seit Mitte März ungeimpfte Mitarbeiter melden. Bei den Gesundheitsämtern der Hansestadt gingen nach Angaben der Sozialbehörde von fast 1.000 Einrichtungen Meldungen über knapp 5.000 Personen ein, die zunächst keinen Impfnachweis erbracht hatten.

„Die Anzahl der bislang verhängten Verbote und Anordnungen ist dabei – bezogen auf die Gesamtheit aller im Gesundheitswesen in Hamburg Tätigen – verhältnismäßig gering“, betonte Helfrich. „Sie deckt sich ob der sehr hohen Impfquote im Gesundheitswesen auch mit unseren Erwartungen.“

Eine massive Verschlechterung der Personalsituation in der Branche sei daher nicht zu erwarten. „Während in einzelnen, kleinen Einrichtungen der Wegfall einzelner Beschäftigten durchaus problematisch sein kann, ist die Quote der Fälle, in denen Menschen wegen einer fehlenden Impfung nicht mehr in ihrem Job arbeiten dürfen, auf die gesamte Stadt betrachtet sehr gering.“ © dpa/aerzteblatt.de