Weitere Bundesländer streichen Masken- und Isolationspflicht

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Berlin – Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll nun auch in Berlin, Brandenburg, Thü­ringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen entfallen. Das teilten die Landesregierungen heute mit.

Thüringen hebt zum 3. Februar die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr auf. Auch die Isolati­onspflicht entfällt. In Mecklenburg-Vorpommern wird die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr am 2. Februar fallen. Dies hat das Kabinett heute in Schwerin beschlossen, wie ein Sprecher von Gesundheitsminis­te­rin Stefanie Drese (SPD) bestätigte.

„Thüringen ist seit einigen Tagen erneut das Bundesland mit der geringsten Sieben-Tage-Inzidenz. Die Zahl der Hospitalisierungen und die Lage auf den Intensivstationen ist seit Wochen im niedrigen Bereich stabil“, begründete Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) den Schritt. Über die Maskenpflicht wurde bereits länger in Thüringen diskutiert, die oppositionelle CDU-Fraktion hatte die Landesregierung aufgefordert, die Masken- und Isolationspflicht aufzuheben.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums bleiben zum einen die vom Bund festgelegten Maskenpflichten, etwa im Fernverkehr, grundsätzlich bestehen. An die Stelle der Isolationspflicht sollen verpflichtende Schutz­maßnahmen für positiv Getestete treten – dazu gehören eine generelle Maskenpflicht außerhalb der eigenen Wohnung sowie Betretungs- und Tätigkeitsverbote in medizinischen und pflegerischen Bereichen sowie in bestimmten Gemeinschaftsunterkünften. Die Schutzmaßnahmen für infizierte Personen gelten demnach für mindestens fünf Tage, beziehungsweise bis mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit besteht.

In Mecklenburg-Vorpommern soll etwa vier Wochen nach dem Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr auch die Isolationspflicht gestrichen werden. Ein genauer Termin sei in der Kabinettssitzung nicht festgelegt worden, da noch Abstimmungen mit anderen Bundesländern liefen, sagte der Ministeriumssprecher.

Im Saarland bleibt es hingegen zunächst weiter bei der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Das hat der Ministerrat heute in Saarbrücken entschieden und dies per Verordnung bis einschließlich 10. Februar festgeschrieben. Vor allem an Orten, wo viele Menschen auf engstem Raum zusammenkämen, trage eine Mund-Nasen-Bedeckung dazu bei, Infektionen zu verhindern, teilte die Staatskanzlei nach der Sitzung mit.

Eine kleine Änderung legte die Landesregierung in der neuen Verordnung ab diesem Samstag für Kinder bis zu zehn Jahren fest, die sich mit Corona infiziert haben. Sie müssten außerhalb der eigenen Wohnung nicht mehr zwingend eine FFP2-Maske tragen, sondern könnten alternativ auch auf eine medizinische Gesichts­mas­ke (OP-Maske) zurückgreifen, teilte die Staatskanzlei mit. Zudem könnten positiv getestete Schülerinnen und Schüler dann auch an Abschlussprüfungen unter Einhaltung der Maskenpflicht teilnehmen.

Ab Montag nächster Woche (16. Januar) endet in Sachsen die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Nah­verkehr. Darauf habe sich das Kabinett verständigt, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) heute. Die Isolationspflicht nach einer Corona-Infektion hingegen wurde zunächst nicht aufgehoben.

Die neue Verordnung gilt bis zum 7. April. Köpping tritt dennoch weiter für das freiwillige Tragen einer Maske ein. In drei Bundesländern ist die Maske schon nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr: in Bayern, Sachsen-Anhalt und auch in Schleswig-Holstein seit dem Neujahrstag.

In Berlin endet die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen am 2. Februar. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Senat heute bei seiner ersten Sitzung im neuen Jahr. Das teilte die Senatskanzlei anschließend mit. Zunächst war in der Diskussion, die Maskenpflicht bis mindestens Mitte Februar beizubehalten. In Absprache mit Brandenburg, hier endet die Maskenpflicht ebenfalls am 2. Februar, hat sich der Senat nun auf den früheren Termin festgelegt.

„Für mich war besonders wichtig, dass wir uns mit Berlin auf einen gemeinsamen Termin für das Auslaufen der Maskenpflicht verständigen“, sagte der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Für abweichende Regelungen hätten die Fahrgäste in der eng vernetzten Metropolregion zurecht kein Verständnis gezeigt. © dpa/aerzteblatt.de