Bayern startet Bundesratsinitiative gegen Einweg-E-Zigaretten

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München – Bayern hat eine Bundesratsinitiative für ein Verbot von Einweg-E-Zgaretten auf den Weg gebracht. Damit solle die Bundesregierung aufgefordert werden, sich für ein Verbot der Produkte auf EU-Ebene einzu­setzen, teilte die bayerische Staatskanzlei heute mit.

Die bayerische Landesregierung begründete die Initiative gegen die elektronischen Einwegzigaretten mit Umweltgründen. Den Angaben zufolge stieg der Gesamtumsatz mit E-Zigaretten vergangenes Jahr Schätzun­gen zufolge um 40 Prozent auf rund 575 Millionen Euro; die Steigerung sei insbesondere auf Wegwerfpro­dukte zurückzuführen.

Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und mit einer nicht wieder aufladbaren Batterie versehen.

Nach vollständigem Gebrauch seien sie deshalb Elektroschrott und grundsätzlich in vorgesehenen Sammel­stellen oder beim jeweiligen Verkäufer ordnungsgemäß zu entsorgen. „Erhebliche Mengen“ würden tatsäch­lich aber über den Restmüll entsorgt. Dies führe zu einem Rohstoffverlust und zu Brandgefahr durch die Bat­terien.

Der Staatskanzlei zufolge fehlt den Bundesländern bislang eine Rechtsgrundlage, um den Verkauf zu be­schränken. Die Bundesregierung solle deshalb auf EU-Ebene für eine Änderung der EU-Einwegkunststoff­richtlinie eintreten. Ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten könne dann durch Verankerung in der Einwegkunst­stoffverbotsverordnung erfolgen. © afp/aerzteblatt.de