CDU-Fraktion fordert zügig Gipfel zu Arzneimitteln

/picture alliance, Kay Nietfeld

Berlin – Die Bundestagsfraktion der CDU und CSU fordern von der Bundesregierung, möglichst zügig einen Beschaffungsgipfel für Arzneimittel einzuberufen.

Der Gipfel solle sich mit der „Verfügbarkeit von lebenswichtigen Arzneimitteln“ befassen und neben Bund und Ländern sollten „Ärztinnen und Ärzte, sowie Krankenkassen, Apothekerinnen und Apotheker, Arzneimittel­groß­händler sowie Krankenhäuser eingeladen werden“, heißt es in einem Leitantrag, den die Fraktion heute verab­schiedet hat.

Das Papier liegt dem Deutschen Ärzteblatt vor. Die Fraktion hat den Antrag, der acht weitere Forderungen enthält, für Freitagvormittag auf die Tagesordnung im Bundestag gesetzt.

Die CDU/CSU-Fraktion sorgt sich, dass Deutschland den Status als „Apotheke der Welt" seit Jahren verloren hat. Besonders in der Pandemie seien die Lieferketten gestört, zuletzt habe China im Dezember den Export von einigen Medikamenten gestoppt, hieß es von der CDU.

Die Fraktion fordert daher, dass „alternative Beschaffungsmöglichkeiten für Arzneimittel im Ausland“ geprüft sowie zügig umgesetzt werden sowie eine bessere Verteilung und Austauschmöglichkeiten im Inland mit dem pharmazeutischen Großhandel geprüft werden sollen.

Außerdem verlangt die Fraktion ein „nationales Frühwarnsystem“, mit dem künftig rechtzeitig auf Engpässe bei Arzneimitteln reagiert werden soll. Teil des Systems soll eine Datenbank werden, die bestehende oder drohende Engpässe „transparent aufführt“.

Weiter sieht die Fraktion die Notwendigkeit, dass besonders Arzneimittel für Kinder sowie für Krebspatienten künftig hauptsächlich in Europa produziert werden sollen und eine entsprechende Reserve aufgebaut wird. Dies hatte bereits die CSU in ihrer Fraktionsklausur Anfang Januar gefordert.

Außerdem sollen Apotheken sowie der pharmazeutische Großhandel „zügig ertüchtigt" werden, ihre Bevor­ratungsmöglichkeiten mit Arzneimitteln zu erweitern. Auch sollen Apotheken die Dienstleistungen bezahlt bekommen, die „zur präventiven Vermeidung von Lieferengpässen dienen“.

Auf EU-Ebene solle sich die Bundesregierung für schnelle Gespräche über eine „effektive Beschaffung von Arzneimitteln einsetzen", heißt es.

In den vergangenen Jahren – noch unter Regierungsbeteiligung der CDU – habe es einige Initiativen für eine bessere Arzneimittelversorgung gegeben, nun allerdings habe die Bundesregierung „die Zeit seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode nicht dazu genutzt, um weitere Maßnahmen auf den Weg zu bringen", schreiben die Abgeordneten. © bee/aerzteblatt.de