Staatsanwaltschaft ermittelt zu Insolvenz von Heimbetreiber Convivo

/picture alliance, dpa, Sina Schuldt

Bremen – Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt gegen frühere Geschäftsführer der insolventen Pflege­heimgruppe Convivo. Es besteht in mehreren Fällen der Verdacht der Insolvenzverschleppung und in einem Fall der Verdacht des Betrugs, wie die Anklagebehörde mitteilte.

Convivo mit Sitz in Bremen zählt sich nach eigenen Angaben zu den größten Pflegeheimtreibern Deutsch­lands. Zuerst hatte „Buten un Binnen“ von Radio Bremen über die Ermittlungen berichtet.

Convivo hatte im Januar Insolvenzanträge für die Unternehmensgruppe gestellt. Bereits ein halbes Jahr zuvor könnte Convivo zahlungsunfähig gewesen sein, vermutet die Staatsanwaltschaft. Es ist gesetzlich vorge­schrie­ben, dass bei Zahlungsunfähigkeit ein Insolvenzantrag spätestens nach drei Wochen gestellt werden muss.

Der Staatsanwaltschaft liegen zudem Hinweise vor, dass ein zweckgebundenes Darlehen in Höhe von zwei Millionen Euro von einem Beschuldigten nicht entsprechend verwendet worden sein könnte. Daraus ergebe sich der Verdacht des Betrugs.

Von den ehemaligen Geschäftsführern des Unternehmen ließ einer mitteilen, dass er keine Kenntnisse vom Inhalt des Verfahrens habe. Er habe über seinen Anwalt Einsicht in die Akten beantragt und könne zum jetzi­gen Zeitpunkt noch keine Angaben machen. Der Betrugsvorwurf richte sich seinem Verständnis nach nicht gegen ihn.

Ein weiterer früherer Geschäftsführer ließ über seinen Anwalt mitteilen, dass er sich nicht zu dem Verfahren äußern werde. Der Anwalt wies darauf hin, dass sich der Vorwurf des Betrugs nur gegen einen ehemaligen Geschäftsführer richte. Zeitweilig hatte die Staatsanwaltschaft andere Angaben gemacht, diese aber später berichtigt. Anfragen an weitere ehemalige Geschäftsführer blieben unbeantwortet.

Convivo betrieb nach eigenen Angaben ehemals mehr als 100 Pflegeeinrichtungen, die meisten davon im Nordwesten Deutschlands, und beschäftigte rund 4.800 Mitarbeiter. Der Website nach kümmerte sich die Gruppe um mehr als 18.000 Menschen. Die Insolvenz von Convivo befeuerte eine Debatte darüber, ob sich die Pflegebranche in einer Krise befindet. Convivo sprach von einer „Strukturkrise“, gegen die sich die Firma lange gestemmt habe.

Im März gaben die Insolvenzverwalter Convivos in einer Mitteilung bekannt, dass sie mit Übernahme­interes­senten über Paket- oder Einzellösungen sprächen. Convivo besteht aus mehr als 50 Unternehmen. Für erste Einrichtungen habe es bereits Einigungen gegeben.

Zu den Ermittlungen teilten die Insolvenzverwalter mit, dass staatsanwaltschaftliche Untersuchungen so gut wie bei jedem Insolvenzverfahren erfolgten. Die Aufklärungsarbeit der Ermittlungsbehörde werde vollum­fänglich unterstützt, hieß es. „Die laufenden Insolvenzverfahren der Convivo-Gruppe werden weiter plan­mäßig von uns durchgeführt.“ © dpa/aerzteblatt.de