Corona: Bund kann Impfstofflieferungen reduzieren

/picture alliance, ROBIN UTRECHT

Berlin – Lieferungen von Coronaimpfstoffen an Deutschland können voraussichtlich verringert und gestreckt werden, so dass sich Einsparungen für den Bund abzeichnen. Das geht aus Unterlagen des Bundesgesund­heitsministeriums (BMG) für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor.

Die deutsche Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Hersteller Pfizer/Biontech von 2,1 Milliarden Euro werde voraussichtlich um 500 Millionen Euro reduziert, heißt es demnach in den Angaben.

Darüber hinaus könnten durch eine Mengenreduzierung von 50 Prozent und eine Streckung der Lieferungen über drei Jahre Entsorgungskosten eingespart werden, die sonst wohl angefallen wären, wenn Dosen nicht verimpft werden können und verfallen müssten.

Hintergrund sind demnach entsprechende Verhandlungsergebnisse der EU-Kommission über Anpassungen der Lieferverträge. Die ursprünglichen Vereinbarungen sähen noch die Abnahme von 92 Millionen Dosen in diesem Jahr vor, die aber wegen der positiven Pandemieentwicklung und einer guten Immunitätslage der Bevölkerung mit zurückgehendem Impfstoffbedarf in dieser Größenordnung nicht mehr benötigt würden.

In diesem Jahr werde der Bundeshaushalt „voraussichtlich in Höhe von 1,2 Milliarden Euro entlastet“, heißt es in der Information. Durch das Strecken der Lieferung auf drei Jahre entstünden zugleich Lager- und Logistik­kosten. Für 2024 bis 2027 werden daher rund 748 Millionen Euro veranschlagt. Dem Bund entstünden da­durch jedoch keine Zusatzausgaben, da die Mittel 2023 nicht benötigt würden, heißt es.

Auf Lager hat der Bund aktuell 120 Millionen Dosen, wie aus den Unterlagen mit Stand von Anfang Mai hervorgeht. Insgesamt wurden in Deutschland demnach 192 Millionen Dosen verabreicht. An andere Länder abgegeben wurden 120 Millionen Dosen.

Verfallen sind 83 Millionen Dosen. Der Großteil der Lieferungen wurde noch von der vorherigen Regierung über EU-Verträge beschafft. Extra in dieser Wahlperiode geordert wurden 8,4 Millionen Dosen, davon verfielen 3,9 Millionen.

Die Europäische Kommission teilte heute mit, man habe eine Einigung mit den Impfstoffentwicklern Biontech und Pfizer erzielen können, mit der der von den Mitgliedstaaten vorgenommenen Bewertung des sich ändern­den Bedarfs an COVID-19-Impfstoffen „besser Rechnung getragen“ werde.

Bei der Änderung des bestehenden Vertrags über Impfstofflieferungen werde die bessere epidemiologische Lage berücksichtigt, hieß es. Gleichzeitig werde weiterhin der Zugang zur neuesten verfügbaren Version des Impfstoffs für den Fall gesichert, dass künftig besorgniserregende Virusvarianten auftreten.

„Ich begrüße nachdrücklich die mit und im Namen unserer Mitgliedstaaten mit Biontech-Pfizer erzielte Eini­gung, die Versorgung mit COVID-19-Impfstoffen an den sich wandelnden Bedarf anzupassen“, sagte EU-Ge­sundheitskommissarin Stella Kyriakides.

Man habe die Pandemie weitgehend durch die Impfstoffe und Impfungen unter Kontrolle gebracht. COVID-19 sei zwar kein globaler Gesundheitsnotstand mehr, bleibe aber eine Bedrohung. „Es ist daher von entscheiden­der Bedeutung, dass wir auf die kommenden Jahre vorbereitet sind.“

Die EU-Kommission erklärte, die Mitgliedstaaten würden im Rahmen des Vertrags weniger Impfdosen erwer­ben. Ein Teil der ursprünglich vereinbarten Dosen werde gegen eine Gebühr in optionale Dosen umgewan­delt. Der Zeitraum, über den sich die Mitgliedstaaten den Impfstoff liefern lassen könnten, sei auf vier Jahre ab jetzt verlängert worden.

Bis Vertragsende sind demnach weiterhin zusätzliche Dosen erhältlich – maximal so viele wie ursprünglich vereinbart –, damit der Bedarf gedeckt werden kann, falls die Fallzahlen steigen und sich die epidemiologi­sche Lage verschlechtert. Es besteht zudem weiterhin Zugang zu an neue Varianten angepassten Impfstoffen, sobald diese von den Regulierungsbehörden zugelassen wurden. © dpa/may/aerzteblatt.de