NewsAuslandGe­sund­heits­mi­nis­ter lehnen Regelungen zu Auslandsbehandlungen ab
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ausland

Ge­sund­heits­mi­nis­ter lehnen Regelungen zu Auslandsbehandlungen ab

Dienstag, 1. Dezember 2009

Brüssel – Die EU-Ge­sund­heits­mi­nis­ter haben sich auf ihrer heutigen Sitzung in Brüssel nicht auf eine gemeinsame Position zur geplanten Richtlinie zu den Rechten von Patienten bei medizinischen Behandlungen im EU-Ausland einigen können. Somit wird es vorerst keine EU-weiten Mindesstandards für die Patientenmobilität in der EU geben. Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Philipp Rösler (FDP) bedauerte den mangelnden Einigungswillen der EU-Staaten.

Rösler (FDP) hatte die geplante Richtlinie während des Treffens in Brüssel als „alternativlos“ bezeichnet. Es könne nicht im Sinne der Patienten sein, wenn der Europäische Gerichtshof weiterhin in Form von Einzelfallentscheidungen für Klarheit sorgen müsse, sagte Rösler.

Die Ge­sund­heits­mi­nis­ter von Großbritannien, Frankreich, Österreich, Belgien und Tschechien hatten die Haltung von Rösler unterstützt. Spanien, Portugal und Polen übten hingegen massive Kritik an den vorgeschlagenen Regelungen. Die spanische Regierung sorgt sich beispielsweise darum, dass die Richtlinie zu einer Verschiebung der Finanzlast zwischen den Staaten führen könne.

„Das Ergebnis trifft alle Patientinnen und Patienten in der EU und ist eine Schande für die Ge­sund­heits­mi­nis­ter", kommentierte Dagmar Roth-Behrendt, Expertin für Gesundheits- und Verbraucherschutz der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament (EP) die Ratssitzung.

Auch der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im EP, Peter Liese, bedauert den Ausgang der Gespräche: „Ausgerechnet am Tag des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon, haben die Ge­sund­heits­mi­nis­ter eine große Chance verspielt, die Rechte jedes einzelnen Bürgers in Europa zu stärken.“

Die EU-Kommission hatte ihren Vorschlag für eine Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte bei Auslandsbehandlungen am 2. Juli 2008 vorgelegt. Das EP hatte den Vorschlag am 23. April in erster Lesung mit einigen Änderungen verabschiedet.
 

Anzeige

Die Richtlinie soll die Patientenmobilität in der Europäischen Union erleichtern und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei medizinischen Behandlungen fördern. Unter anderem ist geplant, Klarheit über die Kostenerstattung für Auslandsbehandlungen zu schaffen und europäische Referenznetzwerke für seltene Erkrankungen zu errichten.

Außerdem sollen Patienten die Möglichkeit erhalten, Verordnungen EU-weit einzulösen. Die nationale Zuständigkeit der Staaten für die Organisation und Erbringung der Gesundheitsdienstleistungen soll durch die Richtlinie nicht berührt werden.

In Brüssel wird nicht damit gerechnet, dass Spanien das Thema unter seinem EU-Ratsvorsitz im ersten Halbjahr 2010 neu anpackt. © ps/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

16. August 2019
Hamburg – Der Medizintourismus boomt und bietet auch der Kreuzfahrtbranche vielversprechende Entwicklungsperspektiven. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Umfrage der Hochschule Fresenius, der
Medizintourismus kommt auf hoher See in Fahrt
30. April 2019
Leipzig – Die Deutschen gehen einem Bericht zufolge für Zahnersatzbehandlungen nur sehr selten ins Ausland. Bei den Versicherten der Techniker Krankenkasse betrage der Anteil nur 0,2 Prozent,
Deutsche gehen nur selten für Zahnersatz ins Ausland
2. April 2019
Kapstadt – Das Politmagazin New African hat Kritik an afrikanischen Politikern geübt, die für Behandlungen im Ausland Millionen an Steuergeldern ausgeben. So sei es zum „Normalfall“ geworden, dass
Kritik an Medizintourismus afrikanischer Präsidenten
14. März 2019
Atlanta und Stockholm – Das verlockende Angebot auf eine preiswerte Schönheitsoperation im Ausland kann schwere Konsequenzen haben. Hygienefehler in einer Klinik in Tijuana/Mexiko haben bei mindestens
Medizintouristen kehrten aus Mexiko mit resistenten Infektionen zurück
4. Februar 2019
Sankt Augustin – 2017 sind rund 247.500 Patienten aus 177 Ländern nach Deutschland gekommen, um sich hier stationär oder ambulant behandeln zu lassen. Sie bescherten dem deutschen Gesundheitssystem
Weniger Patienten aus den Golfstaaten lassen sich in Deutschland behandeln
2. Februar 2018
Sankt Augustin – Der Medizintourismus nach Deutschland ist erstmals seit Jahren gesunken. 2016 ließen sich mehr als 253.000 Patienten aus 181 Ländern stationär oder ambulant in der Bundesrepublik
Medizintourismus nach Deutschland leicht rückläufig
6. November 2017
Darmstadt – Gesetzlich Krankenversicherte haben im Urlaub in der Türkei auch mit einem gültigen Auslandskrankenschein keinen Anspruch auf eine Behandlung in einer Privatklinik. Das entschied das
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER