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Obama be­zeich­net Ab­stim­mung im Senat zu Gesund­heits­reform als „Sieg“

Dienstag, 22. Dezember 2009

Washington – US-Präsident Barack Obama hat die erfolgreiche erste Abstimmung im US-Senat für die geplante Gesundheitsreform als „großen Sieg für die Amerikaner“ bezeichnet. Jetzt rücke eine Gesundheitsreform näher, „die eine große Veränderung für Familien, Senioren, für Unternehmen und das Land als Ganzes“ bedeute, erklärte Obama am Montag in Washington.    

Gegen den geschlossenen Widerstand der 40 Republikaner hatte in der Nacht zum Montag die erforderliche Mindestzahl von 60 Senatoren für ein Ende der Debatte über das Reformwerk gestimmt. Sie machten damit den Weg frei für das endgültige Votum, das Heiligabend erwartet wird.  

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Nach der Verabschiedung im Senat muss der Senatsentwurf noch in einem Vermittlungsverfahren mit der Vorlage des Repräsentantenhauses in Einklang gebracht werden. Dies dürfte erneut wochenlange schwierige Verhandlungen erfordern. Der überarbeitete Text müsste dann beiden Kammern erneut zur Abstimmung vorgelegt würde. Erst dann könnte Obama die Reform durch seine Unterschrift in Kraft setzen.afp

© afp/aerzteblatt.de

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