Anhörung zu Arzneimittel­einsparungen: Nullrunde auch für Ärzte gefordert

Doris Pfeiffer /ddp

Berlin – Die geplanten Einsparmaßnahmen bei den Arzneimittel­ausgaben werden nicht ausreichen, um die aktuellen Finanzprobleme der Krankenkassen zu lösen.

Diese Auffassung hat Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands (Spibu), heute bei einer Anhörung im Deutschen Bundestag vertreten.

Im nächsten Jahr sei mit einer Unterfinanzierung von neun bis elf Milliarden Euro zu rechnen. Deshalb „wäre eine Nullrunde im ambulanten Bereich gut“, sagte Pfeiffer.

Sie forderte diese ausdrücklich auch für den Bereich der vertragsärztlichen Honorare. „Durch eine Nullrunde könnten wir im ambulanten Bereich rund eine Milliarde einsparen und im stationären Bereich drei Milliarden“, sagte die Spibu-Vorsitzende.  

Im Mittelpunkt der Anhörung standen allerdings die geplanten Maßnahmen im Bereich der Arzneimittelausgaben. Bekanntlich wollen Union und FDP durch ein Bündel von Maßnahmen den Anstieg der Arzneimittelausgaben bremsen. So soll am 1. August 2010 für Arzneimittel ohne Festbetrag der Herstellerrabatt von sechs auf 16 Prozent steigen.

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hatte Ende März zudem einen gesetzlichen Preisstopp angekündigt, der bis Ende 2013 gelten soll. Vorgesehen ist zudem, das pharmazeutische Unternehmen bereits zur Markteinführung eines innovativen Medikaments Kosten-Nutzen-Dossiers vorlegen.

Diese und andere Maßnahmen sollen gemeinsam mit dem ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung zu einer Reihe von Änderungen bei krankenversicherungsrechtlichen Vorschriften verabschiedet werden. 

Im Verlauf der Anhörung warnten mehrere Pharmaverbände vor den Auswirkungen der Änderungen. Zusammen könnten sich die einzelnen Maßnahmen so auswirken, dass bis zu 22 Prozent des Umsatzes eines Pharmaunternehmens gekappt würden, hieß es. Gefordert wurde, einzelne Segmente noch einmal näher zu analysieren beziehungsweise Härtefallklauseln zu überdenken.
 

So wies beispielsweise die Hauptgeschäftsführerin des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller, Cornelia Yzer, darauf hin, dass man junge Biotech-Unternehmen erst staatlich gefördert habe und nun mit Rabatten belaste. Sie kritisierte ebenfalls Rabatte auf sogenannte orphan drugs für seltene Erkrankungen.

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