Grüne starten Gesundheitskampagne

Berlin – Als Gegenentwurf zu den schwarz-gelben Gesundheitsplänen starten die Grünen eine Kampagne für eine Bürgerversicherung. Auf „Grünen Gesundheitstagen“ im Juli und September wollen sie an dem Modell feilen, im Oktober einen Fraktionsbeschluss dazu vorlegen und anschließend auf Gesundheitstour durch alle 16 Bundesländer gehen, um für das Konzept zu werben. „Wir brauchen ein neues Leitbild für Gesundheitspolitik im 21. Jahrhundert“, sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast am Donnerstag bei der Vorstellung der Pläne in Berlin.

Grundidee der Bürgerversicherung ist, alle Erwerbstätigen – also auch Selbstständige oder Beamte – und alle Einkünfte in die Finanzierung des Gesundheitssystems einzubeziehen, das heißt nicht allein Löhne und Gehälter, sondern auch Zins- oder Mieteinnahmen. Die Grünen machen sich außerdem für ein Präventionsgesetz und eine bessere Vernetzung der Gesundheitsversorgung stark.

Im ersten Halbjahr 2011 planen die Grünen einen eigenen „Ärztetag“, im zweiten Halbjahr einen „Tag der Gesundheitsberufe“ und 2012 einen Abschlusskongress der Gesundheitstour.

Künast kritisierte, die schwarz-gelbe Koalition plane eine „Reform auf dem Rücken der Beitragszahler“. Alle kommenden Kostensteigerungen würden auf die Versicherten abgewälzt. Dies sei ein „Offenbarungseid“ für die Regierung. Anstatt hilflos am System herumzudoktern, sei eine echte Strukturreform nötig. © ddp/aerzteblatt.de