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Ärzteschaft

Kein Kurzarbeitergeld wegen rückläufiger Patientenzahlen

Freitag, 28. Januar 2011

Darmstadt – Bei ausbleibenden Patienten darf ein Arzt für seine Mitarbeiter kein Kurzarbeitergeld beantragen. Kurzarbeitergeld dürfe nur bei erheblichem Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen gezahlt werden, urteilte das Hessische Landessozialgericht heute in Darmstadt und folgte damit den Urteilen der beiden Vorinstanzen.

Der Rückgang der Patientenzahl sei eine Folge des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes und damit nicht mit vorübergehenden konjunkturellen Schwankungen vergleichbar, für die das Kurzarbeitergeld gedacht sei. (Az. L 7 AL 80/08)

Im konkreten Fall hatte ein Hautarzt aus Offenbach geklagt, weil ihm die Bundesagentur für Arbeit das Kurzarbeitergeld für zwei Mitarbeiterinnen verweigert hatte. Infolge des zum 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Gesundheitsmodernisierungsgesetzes seien bei ihm die Patientenzahlen erheblich zurückgegangen, hatte der Arzt argumentiert. Hierdurch sei es zu einem Arbeitsausfall und einer verkürzten Arbeitszeit seiner Mitarbeiterinnen gekommen.

 Das Gericht wies die Klage auch ab, weil bei der Entwicklung der Betriebseinnahmen des Arztes im Jahr 2004 nicht von einem erheblichen Arbeitsausfall ausgegangen werden könne. Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen.  © dapd/aerzteblatt.de

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