szmtag Kassen gewinnen Rechtsstreit über Apotheker-Honorare
NewsPolitikKassen gewinnen Rechtsstreit über Apotheker-Honorare
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Kassen gewinnen Rechtsstreit über Apotheker-Honorare

Dienstag, 3. Mai 2011

Berlin – Die Apotheker haben im Streit um mehrere Hundert Millionen Euro an Honoraren eine Niederlage erlitten. Auf eine Klage der Krankenkassen hin kippte das Sozialgericht Berlin eine für die Pharmazeuten günstige Regelung des sogenannten Apotheken­abschlags. Dies teilte das Gericht am Dienstag mit. Die Apotheker setzen nun auf die nächste Instanz.

Die Vergütung für die gut 21.000 deutschen Apotheken läuft im Geschäft mit den gesetzlichen Krankenkassen und ihren 70 Millionen Versicherten nach einem komplizierten System von Zu- und Abschlägen: Eigentlich bekommen die Apotheker je Medikamentenpackung 8,10 Euro und drei Prozent des Einkaufspreises. Doch müssen sie den Kassen gleichzeitig Rabatt geben, der das Honorar von 8,10 Euro schmälert.

Für die Jahre 2006 bis 2008 wurden per Gesetz 2,30 Euro „Abschlag“ festgelegt. Ab 2009 sollten Kassen und Apotheker den Wert selbst aushandeln. Da sie sich nicht einig wurden, urteilte eine Schiedsstelle. Ergebnis: Für 2009 sollte nur noch 1,75 Euro Abschlag gelten. Die Kassen beklagten, dass sie damit den Apothekern 320 Millionen Euro mehr Vergütung lassen mussten – zulasten der Beitragszahler.

Abschlag zu stark verringert
Nun entschied das Gericht, die „Schiedsstelle für Arzneimittelversorgung und Arzneimittelabrechnung“ habe den für die Apotheker vorteilhaften Schiedsspruch falsch ermittelt. Sie habe zugunsten der Apotheker mehr Personalbedarf für Beratung anerkannt, aber die Umsatzsteigerung verkaufter Packungen nicht gegengerechnet.
 

Anzeige

Insgesamt hielten die Richter die Verringerung des Abschlags um 24 Prozent für übertrieben: „Mit Blick auf die Erhöhung des Umsatzes wäre eine Absenkung des Abschlags nur in deutlich geringerem Umfang gerechtfertigt gewesen.“

Allerdings konnten die Kassen nicht durchsetzen, dass für 2010 automatisch wieder der hohe Abschlag des Jahres 2008 gilt. Für das vergangene Jahr sei die Schiedsstelle noch gar nicht angerufen worden; es sei an Kassen und Apothekern, zu verhandeln. Für 2011 wurde der Abschlag wieder gesetzlich festgelegt und zwar auf 2,05 Euro.

Kassen freuen sich
Der Spitzenverband der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung begrüßte das Urteil. Es werde „klargestellt, dass bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit von Apotheken wie bei anderen Unternehmen auch nicht nur die Ausgaben, sondern auch die Gewinne mit einbezogen werden“, erklärte Verbandssprecher Florian Lanz. Am Ende seien es die Kassenmitglieder, die Zusatzeinnahmen der Apotheker bezahlen müssten.

Der Deutsche Apothekerverband zeigte sich hingegen „sehr zuversichtlich“, dass das Landessozialgericht Berlin das Urteil in der nächsten Instanz kassiert und den niedrigeren Abschlag von 1,75 Euro je Packung bestätigt. Das Landessozialgericht hatte bereits einmal zugunsten der Apotheker entschieden. (Aktenzeichen S 73 KR 135/10)

© dapd/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS
LNS
Anzeige

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER