Ärzte ohne Grenzen prangert Patentpolitik von Novartis an

Schon 2007 gab es Proteste in Neu Dehli /dpa

Basel/Berlin – Anlässlich der gestrigen Hauptversammlung des Pharmaunternehmens Novartis in Basel hat die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen gemeinsam mit anderen Organisationen gegen die Patentpolitik des Unternehmens protestiert. Diese gefährde in ärmeren Ländern den Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, warnten die Organisationen. Zehntausende schlossen sich via Internet dem Protest an.

Seit 2006 hat Novartis mehrere Klagen gegen Bestimmungen im indischen Patentrecht angestrengt, um die Produktion von Generika zu unterbinden. Anlass des aktuellen Verfahrens ist das Krebsmedikament Imatinib Mesylate, dessen Patentierung von den indischen Patentämtern abgelehnt worden ist.

Ärzte ohne Grenzen forderte Novartis auf, den Rechtsstreit in Indien einzustellen: „Wir sind für unsere medizinische Hilfe in mehr als 60 Ländern auf diese Medikamente angewiesen", unterstrich Unni Karunakara, internationaler Präsident der Hilfsorganisation. So seien beispielsweise 80 Prozent der HIV-Medikamente, die Ärzte ohne Grenzen zur Behandlung von 170.000 Patienten verwende, generische Medikamente aus indischer Produktion.

aerzteblatt.de Ärzte ohne Grenzen protestiert gegen EU-Indien-Freihandelsabkommen Ärzte ohne Grenzen: Novartis muss indisches Patentrecht akzeptieren

Die Anhörung im Prozess von Novartis gegen den indischen Staat vor dem Obersten Gerichtshof Indiens ist für März angesetzt. Ein Urteil im Sinne von Novartis würde dazu führen, dass die indischen Patentämter schon für bloße Modifikationen existierender Medikamente Patente erteilen, die andernfalls in Indien nicht unter Patentschutz stünden. In diesen Fällen könnten in Indien künftig keine günstigen Nachahmpräparate etwa für die Behandlung von HIV oder Tuberkulose produziert werden.
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