NewsPolitikSPD kritisiert gestrichene Haushaltsmittel im Bereich Prävention
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

SPD kritisiert gestrichene Haushaltsmittel im Bereich Prävention

Freitag, 10. August 2012

Berlin – Die SPD hat die Kürzungen des Gesundheitsetats im Bereich sexuell übertrag­barer Krankheiten kritisiert. „Es ist unverantwortlich, dass die Bundesregierung gerade in diesen Bereichen der Gesundheitspolitik spart“, sagte die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren in der SPD, Angelika Graf. Der Regierung sei nicht bewusst, welche Potenziale präventive Maßnahmen im Bereich des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs und der Aidsprävention mit sich brächten.

In den vergangenen Jahren waren im Etat des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums zum Teil Mittel im Bereich der Prävention gekürzt worden. So sanken die Haushaltsmittel für die Präventionskampagne von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2009 auf 500.000 Euro in diesem Jahr. Sowohl die Ausgaben für den Aktionsplan „Gesundheitliche Prävention durch ausreichende Bewegung und ausgewogene Ernährung“ (fünf Millionen Euro im Jahr 2009) als auch für die HIV/AIDS-Bekämpfung in Zusammenarbeit mit Osteuropa (1,5 Millionen Euro im Jahr 2009) wurden in diesem Jahr gestrichen.

Die Kürzungen gingen auf Beschlüsse während der Kabinettsklausur 2010 zurück, schrieb die parlamentarische Staatssekretärin Ulrike Flach (FDP) in einer Antwort auf eine schriftliche Frage von Graf. Sie seien Teil der Konsolidierungsbemühungen im Bundeshaushalt.

Anzeige

Schwerpunktland der bilateralen Zusammenarbeit in der Bekämpfung von HIV/AIDS in Osteuropa sei die Ukraine, da die HIV-Neuinfektionszahlen dort weiterhin in einem besorgniserregenden Ausmaß anstiegen, erklärte Flach. Das Entwicklungsministerium unterstütze die ukrainische Regierung mit verschiedenen Maßnahmen.

Die Kürzung der Haushaltsmittel unterstreiche die substanzlose Politik von Bundesge­sundheitsminister Daniel Bahr im Bereich der Prävention, kritisierte Graf. „Bundes­kanzlerin Merkel und Ge­sund­heits­mi­nis­ter Bahr sprechen sich nicht nur gegen ein Präventionsgesetz aus, sie haben noch nicht einmal die seit drei Jahren wieder und wieder angekündigte Präventionsstrategie geliefert“, so die SPD-Politikerin. © fos/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

5. Dezember 2019
Berlin – Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung Sexuellen Kindesmissbrauchs hat einen Handlungsleitfaden für die Aufarbeitung von Missbrauchsfällen in Institutionen Anfang der Woche in Berlin
Neue Konzepte zur Prävention und Aufarbeitung von Missbrauchsfällen
3. Dezember 2019
Boulder – Die Analyse des Proteoms, der Gesamtheit aller Proteine im Blut, könnte Hinweise auf bevorstehende Erkrankungen liefern. Die Studie in Nature Medicine (2019; doi: 10.1038/s41591-019-0665-2)
„Liquid Health Check“: Proteom-Analyse soll Erkrankungsrisiken erkennen
3. Dezember 2019
Saarbrücken – Betriebliche Gesund­heits­förder­ung gelingt in Krankenhäusern und in Pflegeeinrichtungen häufig nur schleppend. Das geht aus einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie des
Krankenhäuser und Pflegeheime hinken bei Gesundheitsförderung der Mitarbeiter hinterher
28. November 2019
Berlin – Die gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) hat im vergangenen Jahr mehr als 544 Millionen Euro für Gesund­heits­förder­ung ausgegeben. Das entspricht 7,49 Euro je Versicherten. Der gesetzlich
Krankenkassen investierten mehr als halbe Milliarde Euro in Prävention
27. November 2019
Potsdam – Die neue Brandenburger Ge­sund­heits­mi­nis­terin Ursula Nonnemacher (Grüne) hält die Aidsprävention weiterhin für unverzichtbar. Es gebe zwar einen leichten Rückgang bei der Zahl der
Aidsprävention bleibt unverzichtbar
22. November 2019
Genf – Eine Stunde Bewegung am Tag ist nach Ansicht der Welt­gesund­heits­organi­sation (WHO) ausreichend für Kinder und Jugendliche – doch das schaffen nur wenige. Laut einer WHO-Untersuchung bewegt sich
Jugendliche bewegen sich zu wenig
19. November 2019
Berlin – Ab dem kommenden Jahr wird das „GKV-Bündnis für Gesundheit“ Forschungsvorhaben zur Gesund­heits­förder­ung und Prävention in Lebenswelten fördern. Zunächst soll es dabei um das Thema
VG WortLNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER