NewsPolitikBSG: Mindestmengen zur Sicherung der Qualität zulässig
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

BSG: Mindestmengen zur Sicherung der Qualität zulässig

Mittwoch, 12. September 2012

Kassel – Mindestmengen bei künstlichen Kniegelenken sind im Grundsatz zulässig, wenn sie den Patienten eine bessere Behandlungsqualität bringen. Das entschied am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Auf eine vergleichbare Regelung für die Versorgung Frühgeborener ist das Urteil nur teilweise übertragbar. (Az.: B 3 KR 10/12 R) 

Betroffene Kliniken argumentierten, die Mindestmengen seien ein unzulässiger Eingriff in die Berufsfreiheit. Das BSG wies dies nun zurück: Mindestmengen seien gerechtfertigt, wenn damit – nach dem Motto „Übung macht den Meister“ – die Sicherheit und Versorgungsqualität verbessert werden könne. Entsprechende Gesetzesvorschriften seien „verfassungsrechtlich unbedenklich“.    

Bei den Knieoperationen und den Frühgeborenen machten Kliniken zudem geltend, der Zusammenhang zwischen Leistungsmenge und Leistungsqualität sei nicht ausreichend belegt. Der Höhe nach seien die Mindestmengen willkürlich gewählt.  

Anzeige

Das BSG bewertete nun die Forderung nach „belastbaren wissenschaftlichen Belegen“ als überzogen. Der Gesetzgeber verfolge das „Ziel der Risikominimierung“. Daher reiche eine Studienlage aus, die „einen Zusammenhang zwischen Behandlungsmenge und -qualität wahrscheinlich macht“.  

Im Fall der künstlichen Kniegelenke zeigte sich das BSG von einem solchen Zusammenhang überzeugt. Allerdings soll das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg nochmals darüber verhandeln, ob die Höhe mit 50 Operationen pro Jahr und Krankenhaus richtig gewählt ist. Zudem könne es Ausnahmen für Kliniken geben, die eine gute Qualität trotz geringer Mengen belegten.  

Für Frühgeborene gilt eine Mindestmenge von 30 Babys unter 1.250 Gramm pro Jahr und Krankenhaus. Diese wird heftig diskutiert. Umstritten ist dabei auch, ob die Versorgung Frühgeborener als „planbare Leistung“ gelten kann, wie das Gesetz es verlangt. © afp/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

28. September 2020
Berlin – In Krankenhäusern, in denen häufiger komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas vorgenommen werden, stehen die Überlebenschancen besser. Dies geht aus einem heute veröffentlichten
Bauchspeicheldrüsen-OP: Geringere Sterblichkeit bei höheren Fallzahlen
21. September 2020
Berlin – Die Erfahrung eines Krankenhauses mit einem endoprothetischen Eingriff hat einen deutlichen Einfluss auf die kurzfristige Ausfallwahrscheinlichkeit von Hüft- und Knie-Totalendoprothesen (HTEP
Fallzahlen wirken sich auf Revisionsrate bei Hüft- und Knietotalendoprothesen aus
16. Juli 2020
Berlin – Postmortale Entnahmen von Spenderlebern können künftig nicht mehr auf die Mindestmenge angerechnet werden. Diese Änderung der Mindestmengenregelung für Lebertransplantationen hat der
Lebertransplantationen: Regeln für Mindestmengen geändert
19. Juni 2020
Berlin – Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) nimmt ein Beratungsverfahren für eine Mindestmenge für kathetergestützte Aortenklappenimplantationen (TAVI) auf. Ein entsprechender Antrag des
G-BA startet Beratungen zu Mindestmengen bei TAVI
28. Mai 2020
Berlin – Die Qualität bei Hüft- und Knieprothesenwechseln ist auch von der Fallzahl in einer Einrichtung abhängig: Je häufiger der Eingriff in einer Klinik erfolgt, desto seltener kommt es zu
Outcome beim Wechsel einer Hüft- oder Knieprothese hängt von Fallzahl ab
27. Mai 2020
Berlin – Scharfe Kritik an der Mindestmengenregelung in der Transplantationsmedizin üben die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM), die Deutsche Gesellschaft für Nephrologie (DGfN), die
Transplantationsmedizin: Kritik an Rapid-Report zur Mindestmengenregelung
25. Mai 2020
Köln – Werden in einem Krankenhaus viele Patienten an der Speiseröhre operiert, sind ihre Überlebenschancen größer als in Häusern mit geringer Fallzahl. Zudem haben die Patienten seltener
LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER