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Ärzteschaft

BÄK informiert über Betreuung von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus

Montag, 29. Oktober 2012

Berlin – Eine Infoblatt zur Betreuung von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus in Krankenhaus und Praxis hat die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) zusammen mit der Ärzte­kammer Berlin und unter Mitwirkung des Büros für medizinische Flüchtlingshilfe Berlin erstellt. Es soll Ärzten helfen, die rechtliche Situation von Menschen ohne Papiere hierzulande besser einzuschätzen und bei Fragen der Kostenerstattung eine Orien­tierungshilfe geben.

„Ärzte haben die Pflicht, einem Patienten unabhängig von seinem zivilen oder politischen Status angemessene medizinische Versorgung zukommen zu lassen, und Regierungen dürfen weder das Recht des Patienten auf eine derartige Versorgung, noch die Pflicht des Arztes zur Behandlung allein auf der Grundlage des klinischen Bedarfs ein­schrän­ken“, zitieren die Autoren die „Resolution on Medical Care for Refugees and Internally Displaced Persons“, beschlossen von der Generalversammlung des Weltärztebundes 1998 in Kanada.

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Schätzungen zufolge leben in Deutschland zwischen 200.000 und 600.000 Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus. Wenn sie erkranken, gehen sie oftmals erst sehr spät zum Arzt, aus Angst, entdeckt und abgeschoben zu werden. Nicht selten endet dies im medizinischen Notfall.

Die Autoren weisen in dem Faltblatt unter anderem daraufhin, dass Ärzte und soge­nannte „berufsmäßig tätige Gehilfen“ auch bei Menschen ohne legalen Aufenthalts­status der Schweigepflicht unterliegen. Hierzu zählt neben dem medizinischen Personal auch das mit der Abrechnung befasste Verwaltungspersonal von Krankenhäusern. „Diese Personen dürfen keine Angaben über Menschen, die sich illegal in Deutschland auf­halten, an die Polizei oder die Ausländerbehörde weitergeben“, heißt es in der Informa­tion. © hil/aerzteblatt.de

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