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EU-Parlamentarier: Borg-Kandidatur vorurteilsfrei debattieren

Montag, 12. November 2012

Tonio Borg ©dapd

Brüssel – Konservative EU-Parlamentarier fordern eine vorurteilsfreie Anhörung des designierten EU-Gesundheitskommissars und maltesischen Außenministers Tonio Borg. Solange die Prinzipien der EU-Grundrechtecharta respektiert würden, müssten in der EU „auch unterschiedliche Wertvorstellungen möglich“ sein, betonten die Abgeordneten Peter Liese (CDU) und Richard Seeber (ÖVP) heute in Brüssel. Sollte sich Borg uneingeschränkt zur EU-Grundrechtecharta bekennen, erfülle er damit eine notwendige Voraussetzung für den Posten des EU-Kommissars für Gesundheit und Verbraucher­schutz.

Zudem solle sich die Anhörung vor dem EU-Parlament auf seine fachliche Qualifikation konzentrieren, forderten die Politiker, die Koordinatoren der EVP-Fraktion im Ausschuss für Umweltfragen, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sind. Alle Vorgespräche mit Borg hätten gezeigt, dass er sich intensiv mit den Themen Gesundheit und Verbraucher­schutz auseinandergesetzt habe.

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Verbände und EU-Abgeordnete hatten dem Katholiken Borg homosexuellen- und frauenfeindliche Äußerungen vorgeworfen. Außerdem steht der maltesische Kandidat wegen einer Korruptionsaffäre in der Kritik. Borg hatte die Vorwürfe dementiert.

Die dreistündige Anhörung Borgs im EU-Parlament findet morgen statt. In der kommenden Woche wird das Plenum in Straßburg in geheimer Wahl über die Ernennung Borgs abstimmen. © kna/aerzteblatt.de

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