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Korruption: Kammer Sachsen will enger mit Ermittlungsbehörden zusammenarbeiten

Dienstag, 22. Januar 2013

Dresden – Im Zusammenhang mit den Korruptionsvorwürfen gegenüber Ärzten hat sich die Sächsische Lan­des­ärz­te­kam­mer (SLÄK) für eine bessere Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden ausgesprochen.

„Grundsätzlich würden wir uns eine engere Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbe-hör­den, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Landesdirektion Sachsen wünschen, um zeitnah und gezielt gegen Ärzte wegen Verstößen gegen berufsrechtliche Vorschrif­ten vorgehen zu können.“, betonte SLK-Präsident Jan Schulze.

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Zwar habe die Kammer als Berufsaufsicht von über 22.000 Ärzten die Aufgabe, Vorteils­nahme im Zusammenhang mit ärztlicher Tätigkeit zu verfolgen. In strafrechtlich rele­vanten Sachverhalten dürfe die Kammer aber erst nach dem abgeschlossenen Strafver­fahren tätig werden – und zwar nur auf Grund von Beschwerden von Patienten oder Institutionen oder auf Grund von Mitteilungen der Staatsanwaltschaft oder der Gerichte.

Grundsätzlich aber gelte für Ärzte – wie für alle anderen Berufsgruppen – die Unschuldsvermutung. Schulze: „Einen ganzen Berufsstand mit dem Schlagwort „Ärzte-Korruption“ unter Generalverdacht zu stellen, ist nicht zu rechtfertigen und wirkt dem Bestreben entgegen, auffälliges Verhalten im Einzelfall zu sanktionieren.“

© hil/aerzteblatt.de

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