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New York: Verbot riesiger Softdrink-Becher gekippt

Dienstag, 12. März 2013

dpa

New York – Wenige Stunden vor dem Inkrafttreten hat ein Gericht in New York das umstrittene Verbot riesiger Softdrink-Becher in der US-Metropole gekippt. Richter Milton Tingling entschied am Montag, dass das Verbot „willkürlich“ sei. Das Urteil ist ein Rückschlag für Bürgermeister Michael Bloomberg, der im Kampf gegen Fettleibigkeit den Verkauf zuckerhaltiger Limonaden in vielen Lokalen auf Halbliter-Größen begrenzen wollte.

Die Stadtverwaltung hatte das Verbot von XXL-Softdrinks im vergangenen September erlassen, in der Nacht zum Dienstag sollte es in Kraft treten. Die Regelung hätte Fastfood-Imbisse, Restaurants und öffentliche Orte wie Kinos und Stadien betroffen. Supermärkte und Lebensmittelgeschäfte hätten dagegen auch weiterhin Softdrinks in großen Flaschen verkaufen dürfen. Getränke mit Süßstoff anstatt Zucker sowie Säfte waren ebenfalls ausgenommen.  

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Mehrere US-Getränkehersteller und Fastfood-Anbieter hatten gegen das Verbot geklagt. Richter Tingling erklärte nun, dass die Verordnung „dauerhaft“ ausgesetzt werden müsse. Die Regelung hätte dazu geführt, dass Verbraucher an einem Ort keine riesigen Softdrinks hätten kaufen können, im benachbarten Geschäft die gewünschte Getränkegröße aber problemlos erhalten hätten.

Bloomberg erklärte auf dem Online-Kurzbotschaftendienst Twitter, die Stadt werde „so bald wie möglich“ gegen das Urteil in Berufung gehen. „Wir glauben, dass wir die rechtliche Autorität und die Verantwortung haben, gegen die Ursachen der Übergewichts-Epidemie zu kämpfen, die jedes Jahr 5.000 New Yorker tötet“, schrieb er. Der Bürgermeister verweist auf Studien, wonach fast 60 Prozent der Bewohner von New York übergewichtig oder fettleibig sind. Bei den Kindern sollen rund 40 Prozent betroffen sein. © afp/aerzteblatt.de

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Avatar #93878
stapff
am Dienstag, 12. März 2013, 20:17

Kompetenzen überschritten

Leider muß man uneinsichtige Amerikaner eben per Gesetz dazu zwingen, sich nicht einen Diabetes anzusaufen (ca 60g Zucker oder ca 250 kcal pro zum Verbot anstehender Einzelportion) oder sich nicht die Lunge kaput zu rauchen und dann der Medicare zur Last zu fallen.
Leider hat auch der zuständige Richter maßlos seine Kompetenzen überschritten, denn als Angehöriger der Jurisdiktion kann er Gesetze nur interpretieren, nicht aber ganze Gesetze kippen. Die Berufung wird spannend!
LNS
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