NewsPolitikE-Zigaretten sind Tabakerzeugnisse
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

E-Zigaretten sind Tabakerzeugnisse

Montag, 24. Juni 2013

Frankfurt/Main – Die nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten gehören laut einem Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main zu den Tabakerzeugnissen. Wer mit diesen sogenannten Liquids handelt verstößt damit unter Umständen gegen das Tabakgesetz und nicht, wie von der Staatsanwaltschaft angenommen, gegen das Arzneimittelgesetz, entschied das Gericht in einer am Montag verkündeten Urteil.    

Damit wurde ein Geschäftsmann zu 8.100 Euro Geldstrafe verurteilt. Er hatte rund 15.000 kleine Fläschchen mit der nikotinhaltigen Flüssigkeit aus China importiert, die unzulässige Zusatzstoffe enthielten. Die Liquids werden in elektronischen Zigaretten verdampft und können rauchfrei inhaliert werden.    

Anzeige

In dem bislang noch nicht endgültig entschiedenem juristischen Streit um die Einordnung der Liquids bewerten sie die Frankfurter Richter als Tabakerzeugnis, weil das darin enthaltene Nikotin einem Gutachten zufolge aus der Tabak-Pflanze stammte und nicht synthetisch hergestellt worden war.  

Der bundesweit erste Strafprozess um die E-Zigarette ist allerdings noch nicht rechtskräftig: Sowohl der Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft erwägen Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Anklage will eine Bewertung der Liquids als Arzneimittel erreichen. Dies könnte zu strengeren Zulassungsverfahren führen. © afp/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

17. September 2019
New York – In E-Zigaretten und Kautabak in den USA haben Wissenschaftler einen möglicherweise krebserregenden Geschmacksstoff „in besorgniserregend hoher Konzentration“ entdeckt. Der Stoff namens
Möglicherweise krebserregender Geschmacksstoff für E-Zigaretten entdeckt
12. September 2019
Berlin – Trotz des allgemeinen Trends zum Nichtrauchen steigt bei jungen Menschen in Deutschland der Konsum von E-Zigaretten. 4,2 Prozent der Zwölf- bis 17-Jährigen und 6,6 Prozent der jungen
Junge Menschen in Deutschland konsumieren häufiger E-Zigaretten
12. September 2019
Washington – Ausgefallene Geschmacksrichtungen für E-Zigaretten sollen nach dem Willen der US-Regierung in den Vereinigten Staaten verboten werden. Präsident Donald Trump kündigte gestern im Weißen
E-Zigaretten: US-Regierung sagt Aromen den Kampf an
11. September 2019
Gräfelfing – Philip Morris hat diese Woche eine neue Werbekampagne mit dem Titel „Unsmoke“ gestartet. Mit den großformatigen Anzeigen in vielen nationalen Zeitungen, Magazinen, wissenschaftlichen
Neue Kampagne „Unsmoke“ von Philip Morris soll Raucher vom Wechsel überzeugen
11. September 2019
New York – Die US-Behörden haben einen weiteren Todesfall gemeldet, der auf den Gebrauch von E-Zigaretten zurückgeht. Es handele sich um eine Frau in Kansas, die älter als 50 Jahre gewesen sei, teilte
US-Behörden melden weiteren Toten nach Gebrauch von E-Zigaretten
9. September 2019
Chicago – In den USA ist die Zahl der jungen Menschen, die nach der Anwendung von E-Zigaretten eine lebensgefährliche Lungenerkrankung entwickelten, weiter gestiegen. Die im New England Journal of
E-Zigaretten: US-Mediziner rätseln nach erneuten Todesfällen weiter über Ursache der „Vaping Illness“
6. September 2019
New York – Nach zwei Todesfällen und mehr als 200 Lungenerkrankungen im möglichen Zusammenhang mit dem Gebrauch von E-Zigaretten in den USA gibt es einem Bericht zufolge eine heiße Spur.
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER