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Ärzteschaft

Hausärzteverband debattiert über Umgang mit dem neuen EBM

Donnerstag, 26. September 2013

Ulrich Weigeldt axentis

Berlin – Die anstehende Einführung des neuen Einheitlichen Bewertungsmaßstabs (EBM) mit etlichen Veränderungen im Hausarztkapitel hat bei der Delegierten­ver­sammlung des Deutschen Hausärzte­verbands (HÄV) gestern und heute zu lebhaften Diskussionen geführt. Dabei ging es weniger um die Inhalte der neuen Abrechnungs­ziffern. Im Vordergrund stand vielmehr die Positionierung des Verbands zur immer offeneren Verknüpfung der Kritik am neuen EBM mit der Zukunft von Regina Feldmann, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Feldmann ist schwerpunkt­mäßig für die hausärztlichen Belange in der KBV zuständig. Auch die seit langem geführte Diskussion im Verband um die Zukunfts- und Reformfähigkeit des KV-Systems flammte erneut auf.

„Bemerkenswert ist, dass die gleichen Funktionäre, die diesen EBM in der KBV-Vertreter­versammlung auf den Weg gebracht haben, jetzt mit einer Personaldebatte davon ablenken wollen“, kritisierte der Bundesvorsitzende des HÄV, Ulrich Weigeldt. Auch wenn einige hausärztliche KV-Vorstände mit guten Absichten versucht hätten, Verbesserungen des EBM umzusetzen, zeigten die jüngsten Vorgänge, „wie veraltet, verkrustet und nicht reformierbar das Körperschaftsmodell ist“. Dies werde sich durch ein mögliches Aus­wechseln einzelner Personen nicht beheben lassen. Bei aller Kritik am neuen EBM betonte Weigeldt aber, man werde den begonnenen Korrekturprozess konstruktiv begleiten.

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EBM-Debatte ist ein „Stellvertreterkrieg“
„Die Diskussion um den EBM ist ein Stellvertreterkrieg“, befand Dieter Geis, Vorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbands. Sie werde geführt, um den hausärztlichen Vorstand in der KBV anzugreifen. Die Hausarztvertreter in der KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) haben nach Geis‘ Darstellung vorgeschlagen, den EBM nachzubessern, in dem man mit den Kassen verhandle und dann weitere Beschlüsse fasse.

Die Vertreter der Fachärzte hätten dies aber, so schilderten es Geis und andere HÄV-Delegierte, abgelehnt und auf einer Frist für erfolgreiche Nachbesserungen bestanden. Die nun ausgesprochene Drohung, den EBM möglicherweise schon zum 1.1.2014 wieder zurückzunehmen, diene nur als Vorlage, um Regina Feldmann „abzusägen“, vermutete Geis.

Die KBV hatte am vergangenen Freitag in einer geschlossenen Sitzung ihrer Vertreter­versammlung entschieden, dass der neue EBM wie geplant zum 1. Oktober in Kraft treten soll. Gleichzeitig wurde der KBV-Vorstand dazu verpflichtet, umgehend bestimmte Neuerungen im Bewertungsausschuss mit den Krankenkassen nachzuverhandeln.

So soll es beispielsweise möglich sein, die neue Strukturpauschale in voller Höhe auch im Vertretungsfall bei Urlaub oder Krankheit abzurechnen. Verbesserungen wurden auch bei der neuen Gesprächsleistung angemahnt; beispielsweise soll sie nicht nur dann abgerechnet werden können, wenn eine lebensverändernde Erkrankung beim Patienten vorliegt.

Weitere Nachbesserungswünsche betreffen unter anderem den neuen Chroniker­zuschlag sowie die Gleichstellung von Hausärzten in Einzel- und fachübergreifenden Gemeinschaftspraxen bei den Abrechnungsziffern. Gelingt es bis 30. November nicht, Verbesserungen zu erzielen, soll der KBV-Vorstand einen Antrag im Bewertungs­ausschuss einbringen, der die Aussetzung des neuen EBM zum 1. Januar 2014 vorsieht.
 

Dieser Rückzieher, so Befürchtungen beim Deutschen Hausärzteverband, würde dann KBV-Vorstand Feldmann angekreidet. Man dürfe aber nicht alle paar Jahre den hausärztlichen Vorstand auswechseln, warnte Weigeldt, dadurch verändere sich nichts. Nicht alle folgten dieser Argumentation.

Wenn der Verband beklage, die KBV habe sich bei der EBM-Reform nicht eng genug abgestimmt und vorgelegte Vorschläge nicht angenommen, dürfe man sich auch nicht solidarisch zeigen, hieß es. Rainer Kötzle, ehemaliger HÄV-Bundesvorsitzender, riet zu einer differenzierten Sicht, sagte aber auch: „Frau Feldmann trägt Mitverantwortung für die Situation, wie sie jetzt ist.“ Der HÄV warne seit einem halben Jahr, dass der neue EBM schlecht sei, aber: „Diese Kritik ist nicht angenommen worden.“

KV Hamburg setzt Kritik fort
Die Kritik an Feldmann und am neuen EBM hält auch von anderer Seite an. Bereits Anfang September hatte die KV Hamburg Feldmann in Form einer Pressemitteilung offen kritisiert. Der Vorstandsvorsitzende Walter Plassmann hatte damals behauptet, sie sei in den Honorarverhandlungen für 2014 mit den Krankenkassen im Bewertungsausschuss von einem Beschluss der KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung abgewichen. Er hat zudem gerade erneut bemängelt, der neue EBM sei nur mit einer kleinen Gruppe erarbeitet worden – zu der die Vorstände der KV Hamburg nicht gehörten.

In Kreisen der Hausärzte wird hingegen seit längerem kolportiert, die Hamburger KV benachteilige ihre Hausärzte und begünstige ihre Fachärzte. So habe man beispiels­weise durch geschickte Gestaltungen von Honorarverteilungsmaßstäben dafür gesorgt, dass die Hamburger Hausärzte von der gesetzlich vorgeschriebenen Honorartrennung zwischen Haus- und Fachärzten nicht im selben Maß profitierten wie ihre Kollegen in anderen Bundesländern.

Ursprungsziel: Mehr Honorar für die, die hausärztlich arbeiten
In der aktuellen Diskussion spielt kaum noch eine Rolle, warum der EBM geändert wurde. „Wir müssen die knappen Mittel denen zur Verfügung stellen, die tatsächlich grund­sätzlich hausärztlich arbeiten“, hatte Feldmann vor kurzem im Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt an den Anstoß zur Reform erinnert. Wolfgang Krombholz, Vorstandsvorsitzender der KV Bayerns, der intensiv am neuen EBM mitgearbeitet hat, hatte im Frühjahr im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt ebenfalls für andere Weichenstellungen plädiert. „Bei rund 20 Prozent der Praxen können wir nicht genau sagen, was die Kollegen tun“, hatte Krombholz damals erläutert.

Manche hätten sich naturheilkundlich-homöopathisch orientiert, andere auf Psycho­therapie oder Schmerztherapie spezialisiert. „Es ist nicht so, dass die Kollegen nicht arbeiten“, sagte der KV-Vorstand damals. „Aber sie werden aus dem gleichen Topf bezahlt wie diejenigen, die auf dem Land viele alte Patienten versorgen. Es kann jeder machen, was er will, aber dann sollte er nicht alle Honoraranteile erhalten.“ © Rie/aerzteblatt.de

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