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Wissenschaftsrat sieht eine Große Koalition als Chance

Montag, 28. Oktober 2013

Wolfgang Marquardt dpa

Berlin – ­Als eine große Chance, auch schwierige Probleme im deutschen Wissen­schafts­system anzugehen, sieht der Wissenschaftsrat eine mögliche Große Koalition. Anlässlich der Herbstsitzungen des Rates und mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD appellierte der Vorsitzende des Wissenschaftsrates, Wolfgang Mar­quardt, an die Politik, die Rahmenbedingungen von Bildung und Forschung zu einem zentralen Thema der laufenden Gespräche zu machen.

„Das Land braucht schleunigst einen Zukunftspakt, in dem Bund und Länder die wichtigsten wissenschaftspolitischen Maßnahmen miteinander verabreden und für die Jahre bis 2025 einen verbindlichen Rahmen festschreiben“, erklärte Marquardt heute in Berlin. Dabei erinnerte er an die bereits im Juli vom Wissenschaftsrat vorgetragenen Empfehlungen zur Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems

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Der darin beschriebene „Zukunftspakt“ soll die bestehenden Förderinitiativen - Hochschulpakt, Pakt für Forschung und Innovation sowie Exzellenzinitiative – ablösen, die in den nächsten Jahren auslaufen. Kernpunkt der Empfehlungen des Gremiums ist eine Stärkung der Hochschulen, die künftig besser ausgestattet und mit ausreichenden Grundmitteln versorgt werden müssten.

„Die Hochschulen brauchen dringend verlässliche Steigerungen ihrer Grundhaushalte. Mit immer mehr unsicheren Projektfinanzierungen werden sie ihre Leistungsfähigkeit nicht nachhaltig steigern können“, wiederholte Marquardt heute die Forderungen, die von allen wichtigen Akteuren der Wissenschaft mitgetragen werden.

„Der Bund muss sich dauerhaft und substanziell an der Finanzierung und Gestaltung von Wissenschaft, insbesondere der Hochschulen, beteiligen. Dafür sind die nötigen rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen“, betonte der Ratsvorsitzende. Damit zielte Marquardt auf den Fall des Kooperationsverbotes ab, das aus der Föderalismusreform im Jahr 2006 hervorging.

Das Kooperationsverbot untersagt dem Bund derzeit, auf Länderebene dauerhaft in die Bildung zu investieren. Um es zu lockern, muss das Grundgesetz geändert werden. „Eine Gesetzesänderung allein hilft jedoch auch nicht“, betonte Marquardt. „Wir brauchen ein funktionales Gesamtpaket im Wissenschaftsbereich, dessen Grundlinien bis Ende 2014 klar sein sollten.“ Spätestens bis dahin müssten sich Bund und Länder über Strukturen und finanzielle Mittel geeinigt haben. © ER/aerzteblatt.de

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