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NAV-Virchow-Bund fordert Ablösung des GKV-Spitzenverbandes

Montag, 11. November 2013

Berlin – Der NAV-Virchow-Bund hat die gesetzlichen Krankenkassen aufgefordert, sich wieder auf ihre eigentliche Aufgabe zu konzentrieren: die Mitgestaltung der Patienten­versorgung. „Die Fixierung der Krankenkassen auf reine Sparkonzepte muss beendet werden“, forderten die Delegierten auf der Bundeshauptversammlung des Verbandes am Samstag in Berlin.

Die Kassen müssten sich stärker auf die Qualität als auf die Preise von Leistungen konzentrieren, zum Beispiel qualitätsbezogene Vergütungssysteme. Damit ein Qualitäts- statt eines Preiswettbewerbs etabliert werden könne, müsse zudem der GKV-Spitzen­verband durch Verbände der Krankenkassenarten abgelöst werden, mit denen kassen­artenspezifische Verträge abgeschlossen werden könnten.

Die neue Bundesregierung forderte der NAV-Virchow-Bund auf, auf die Wünsche junger Ärzte einzugehen, um auf diese Weise den Arztberuf attraktiver zu machen. „Junge Mediziner fordern Teilzeitarbeitsmodelle, wollen sich im Team austauschen und streben ein abwechslungsreiches Tätigkeitsfeld an. Das geht heute gut in Kooperationen“, heißt es in einem Beschluss.

Diese müsse der Gesetzgeber deshalb durch Förderung von Berufsausübungs­gemeinschaften oder die Unterstützung der Vernetzung von Einzel- und Gemein­schaftspraxen weiter stärken. Zudem müsse der begonnene Weg der Förderung von Arztnetzen konsequent weiter beschritten werden.

Um Anreize für die Niederlassung von Ärzten in unterversorgten Gebieten zu schaffen, seien auch die Landesregierungen gefordert, attraktive Lebensräume mit Arbeitsmöglichkeiten für den Partner, Schulen und einem kulturellen Angebot zu schaffen.

GOÄ muss Priorität haben
Darüber hinaus forderten die Delegierten die neue Regierung auf, der Realisierung einer neuen Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte Priorität einzuräumen. Kein anderer freier Beruf handele inzwischen auf Grundlage einer derart veralteten Preisliste. Allen Bestrebungen, die Vergütungssysteme aus privater und gesetzlicher Versicherung zusammenzuführen, erteilte der NAV hingegen eine Absage.

Er unterstützt zudem die im September 2012 von der Kassenärztlichen Bundesver­einigung (KBV) aufgestellten Forderungen, an deren Erfüllung die KBV die Fortführung des Sicherstellungsauftrages geknüpft hat. Dazu gehören unter anderem die Wieder­herstellung der diagnostischen und therapeutischen Freiheit jedes einzelnen Vertragsarztes und –psychotherapeuten, feste und kostendeckende Preise für alle erbrachten ärztlichen Leistungen sowie die Abschaffung der Regresse bei veranlassten Leistungen. „Werden diese Forderungen nicht erfüllt, muss die niedergelassene Ärzteschaft auf den Sicherstellungsauftrag verzichten“, befanden auch die Delegierten des NAV-Virchow-Bundes.

Gegen Exklusivverträge bei Impfstoffen
Rabattverträge mit einzelnen Herstellern bei Impfstoffen kritisierte der Verband. „Es ist unverantwortlich von den Krankenkassen und dokumentiert deren weiten Abstand vom Versorgungsgeschehen, dass bei den Exklusivverträgen einzig der Aspekt der Kostendämpfung im Mittelpunkt steht. Ein Impfchaos, wie bei der verzögerten Grippeschutzimpfung in mehreren Bundesländern im vergangenen Herbst, darf sich niemals wiederholen“, heißt es in einem Beschluss.

Daher sei es jetzt Aufgabe der Politik, umgehend nachzuregulieren. Denn beim langwierigen und komplexen biologischen Produktionsprozess von Impfstoffen, der mitunter eine Vorlaufzeit von einem Jahr habe, sei es schon aus technischen Gründen unverantwortlich, allein auf einen Hersteller zu setzen.

Telemedizin kann den Arzt nicht ersetzen
Bezüglich des Einsatzes von Telemedizin in Zeiten eines Ärztemangels verwiesen die Delegierten darauf, dass die Telemedizin nur Hilfestellung für einen den Patienten persönlich begutachtenden und letztverantwortlichen Arzt sein könne. „Telemedizinische Anwendungen können und dürfen den persönlichen Eindruck des behandelnden Arztes nicht ersetzen“, so die Delegierten.

Zudem forderte der Verband die Bundesregierung auf, auch im Bereich der Medizinprodukte eine Nutzenbewertung einzuführen, wie sie die scheidende Regierung im Bereich der Arzneimittel mit dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz begründet hat. © fos/aerzteblatt.de

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