NewsÄrzteschaftSachsen-Anhalt: Gericht hebt Honorarplus auf
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ärzteschaft

Sachsen-Anhalt: Gericht hebt Honorarplus auf

Donnerstag, 14. November 2013

Magdeburg – Das Landessozialgericht in Sachsen-Anhalt hat die Erhöhungen der finanziellen Mittel für die ambulante Versorgung in Höhe von 14,69 Prozent aufgehoben. Das Landesschiedsamt hatte im Dezember diese Erhöhung verteilt auf die Jahre 2013, 2014 und 2015 gegen das Votum der Krankenkassen beschlossen.

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) des Bundeslandes hatte Ende 2012 das Landes­schiedsamt angerufen, nachdem sich die Krankenkassen geweigert hatten, eine Anpassung der finanziellen Mittel an die Morbidität der Patienten vorzunehmen. Dieses mit je vier Vertretern der Krankenkassen und der KV sowie drei Unparteiischen besetzte Gremium stellte im Dezember 2012 fest, dass die Angleichung der Mittel an das Niveau der Morbidität in Sachsen-Anhalt möglich und notwendig sei.

Die Steigerung zu jeweils vier Prozent sollte sich auf die Jahre 2013, 2014 und 2015 verteilen. Außerdem hatte das Schiedsamt beschlossen, die Finanzmittel aufgrund der Veränderung der Krankheitslast der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt um zusätzliche 2,69 Prozent zu erhöhen. „Damit wäre es ermöglicht worden, die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen je Versicherten für die ambulante Regelversorgung an den tatsächlichen Behandlungsbedarf der Menschen in Sachsen-Anhalt anzugleichen“, hieß es aus der KV.

Anzeige

Dagegen reichten die Krankenkassen Klage ein und konnten in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren erreichen, dass sie die Beschlüsse des Landesschiedsamts bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren nicht umsetzen mussten. In diesem Hauptsacheverfahren entschied das Gericht jetzt für die Krankenkassen.

„Das Urteil ist das falsche Signal für die ambulante medizinische Versorgung in Sachsen- Anhalt“, sagte der KV-Vorsitzende Burkhard John. Die Probleme in der Versorgung und die zunehmenden Schwierigkeiten bei der Nachbesetzung von Vertragsarztpraxen würden sich nun verstärken.

Er kündigte an, „alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Finanzmittel an das notwendige Maß anzupassen“. Er forderte außerdem den Gesetzgeber zur Klarstellung auf. Die zurzeit geltenden Regelungen zur Übernahme des Morbiditätsrisikos durch die Krankenkassen seien offenbar auslegungsfähig, kritisierte er. © hil/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

26. Juni 2020
Berlin – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat ihre Forderung nach einer besseren Vergütung von Hausbesuchen erneut unterstrichen und die Preispolitik der Kassen scharf kritisiert: Mit 23
KBV fordert bessere Bezahlung ärztlicher Hausbesuche
23. Juni 2020
München – Eine höhere Vergütung von Hausbesuchen mahnt die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Bayerns an. Laut dem Vorstand der KV ist die Blockadehaltung der Krankenkassen „kontraproduktiv für eine
KV Bayerns mahnt höhere Vergütung von Hausbesuchen an
18. Juni 2020
Dresden – Ärzte und Psychotherapeuten, die in unterversorgten oder unzureichend versorgten Regionen Sachsens tätig werden wollen, erhalten ab 1. Juli mehr Geld. Der Landesausschuss der Ärzte und
Sachsen: Mehr Geld soll Ärzte in unterversorgte Regionen locken
18. Juni 2020
Berlin – Ärzte des Caritasverbandes erhalten rückwirkend zum 1. Januar diesen Jahres mehr Geld. Die Gehälter der rund 30.000 bei dem Verband angestellten Mediziner steigen demnach um 6,6 Prozent, wie
Caritas-Ärzte erhalten rückwirkend mehr Lohn
19. Mai 2020
München – Die Fallzahlen in Bayerns Praxen sind nach Ausrufung des Katastrophenfalls in Bayern Mitte März deutlich zurückgegangen – je nach Fachgruppe um 25 bis 75 Prozent gegenüber dem
Arztbesuche: Fallzahlen in Bayerns Praxen zurückgegangen
6. Mai 2020
Magdeburg – Für 21 im Rahmen der Landarztquote Sachsen-Anhalt zu vergebenen Studienplätze sind bei der Kassenärztliche Vereinigung (KV) 277 Bewerbungen eingegangen. Darüber informierte die KV, die das
277 Bewerbungen für 21 Landarztstudienplätze in Sachsen-Anhalt
24. April 2020
Magdeburg − Im öffentlichen Nahverkehr und teils auch beim Einkaufen gilt ab der kommenden Woche in den Bundesländern eine Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung (MNB). Nun werden Rufe laut, die
LNS LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER