Union und SPD wollen Pflegebeitrag erhöhen

Berlin – Union und SPD haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen auf eine spürbare Anhebung des Beitrages zur Pflegeversicherung verständigt: Er soll um 0,5 Prozent­punkte steigen, wie CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe nach der großen Runde zu den Koalitionsverhandlungen am Donnerstag in Berlin sagte. Unterschiedliche Auffassungen gebe es aber über den Zeitpunkt der Aufstockung. Die Union sei für eine schrittweise Erhöhung des Beitrages, zudem wolle sie 0,1 Prozentpunkte davon für den Aufbau einer Demografiereserve in der Pflegeversicherung verwenden.

Derzeit liegt der Pflegebeitrag bei 2,05 Prozent (2,3 Prozent für Kinderlose). CDU und CSU wollen in der Pflegeversicherung eine Kapitalrücklage bilden, um Reserven für den Zeitraum zu haben, in dem die geburtenstarken Jahrgänge pflegebedürftig werden. Dies hat die SPD bislang abgelehnt. Sie will den Schwerpunkt auf rasche Verbesserungen beim Pflegepersonal legen. Durch Reformen solle es ermöglicht werden, 100.000 neue Pflegekräfte einzustellen, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Verbessert werden soll die Betreuung von Demenzkranken.

Gebilligt wurde der Vorschlag der Arbeitsgruppe, Kliniken stärker nach Qualität auszurichten und rasche Facharzttermine zu garantieren.

Weiter forderte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die beiden Verhandlungsführer der Arbeitsgruppe Gesundheit, Jens Spahn (CDU) und  Karl Lauterbach (SPD) auf, einen Kompromiss bei künftigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung
zu finden. „Das wäre wichtig", sagte Nahles. © afp/dpa/aerzteblatt.de