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BGH klärt elektronische Nutzung von Büchern durch Universitäten

Freitag, 29. November 2013

Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die elektronische Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch Schulen und Universitäten begrenzt. Nach einem heute bekanntgegebenen Urteil vom Vortag dürfen sie nur zwölf Prozent eines Werks kostenfrei nutzen. Und auch diese Möglichkeit entfällt, wenn die Verlage eine „angemessene Lizenz“ für die elektronische Nutzung anbieten. (Az: I ZR 76/12)

Laut Gesetz dürfen Schulen und Hochschulen „kleine Teile eines Werkes“ den Schülern oder Studenten „zur Veranschaulichung im Unterricht“ zugänglich machen.

Gestützt darauf hatte die Fernuniversität Hagen ihre 4.000 für den Kurs „Einführung in die Psychologie und ihre Geschichte“ eingeschriebenen Studenten mit Material versorgt. Auf einer elektronischen Lernplattform waren unter anderem 14 Beiträge mit 91 Seiten des 528 Seiten starken Buchs „Meilensteine der Psychologie“ als PDF-Datei verfügbar. Die Studenten konnten die Texte lesen, sie auf den eigenen Computer speichern oder auch ausdrucken. Der Alfred Körner Verlag, der das Buch herausgegeben hat, sah dadurch seine urheberrechtlichen Nutzungsrechte verletzt. 

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Wie nun der BGH entschied, bedeuten „kleine Teile" allenfalls zwölf Prozent eines Werks. Hier habe die Uni den Studenten daher nur 63 Seiten zur Verfügung stellen dürfen. In diesem Umfang sei es auch zulässig, dass Schüler und Studenten die Texte selbst abspeichern oder ausdrucken können. Da die Uni 91 Seiten bereitstellte, muss sie die über die zulässige Anzahl hinausgehenden 28 Seiten dem Verlag entschädigen.   

Mit Blick auch auf mehrbändige Werke setzte der BGH eine maximale Obergrenze von 100 Seiten fest. Im Streitfall hatte der Körner Verlag der Fernuniversität zudem eine Lizenz für die Nutzung des Fachbuchs angeboten. Daher soll nun das Oberlandesgericht

Stuttgart prüfen, ob der Preis, den der Verlag verlangt hat, „angemessen" war. Wenn ja, muss die Uni für die gesamte Nutzung zahlen. © dpa/aerzteblatt.de

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