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Hochschulen

Die BAföG-Reform kommt

Mittwoch, 28. Mai 2014

Berlin – Das sogenannte BAföG wird ab 2015 vollständig vom Bund finanziert und nicht mehr wie bisher zu 35 Prozent durch die Länder. Mehr Geld für die Studierenden gibt es allerdings erst zum Wintersemester 2016/2017. Die Länder haben sich verpflichtet, die aus der Umstrukturierung frei werdenden 1,7 Milliarden Euro für Schulen und Hochschulen ausgeben.

„Es ist jetzt verbindlich festgelegt: Die BAföG-Reform kommt. Zusätzlich wird der Bund künftig die Förderung für Schüler und Studierende zu 100 Prozent finanzieren“, sagte die Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka (CDU). Sie kündigte an, es werde „eine strukturelle und substanzielle BAföG-Novelle geben, die sich an der Lebens­wirklichkeit der Studierenden und Schüler orientiert.“

Das Deutsche Studentenwerk begrüßte die Änderung: „Jetzt hat der langwierige poli­tische Hick-Hack zwischen Bund und Ländern um die Verteilung der im Koalitionsvertrag zusätzlichen vorgesehenen sechs Milliarden Euro für Maßnahmen im Bildungsbereich endlich ein Ende“, sagte dessen Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde. Wanka könne ihre vor über einem Jahr angekündigte BAföG-Reform nun auch ohne die Länder angehen. „Für die Studierenden, die BAföG benötigen, ist dies zunächst eine gute Nachricht“, so Meyer auf der Heyde.

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Er betonte, die frei werdenden Ländermittel müssten auch in die sogenannte soziale Infrastruktur des Studiums fließen. Als Beispiele nannte er zusätzliche Mensakapazitäten und Studentenwohnheimplätze. „Die Bundesländer müssen die Einsparung aufgrund Wegfalls ihres BAföG-Anteils allerdings nun auch wirklich für die Hochschulen aufwenden und nicht zur Finanzierung der allgemeinen Landeshaushalte“, mahnte er. © hil/aerzteblatt.de

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