Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Pflegenotstand: Klage beim Verfassungsgericht eingegangen

Montag, 10. November 2014

Karlsruhe – Mit den oft als unwürdig kritisierten Zuständen in manchen Pflegeheimen muss sich jetzt das Bundesverfassungsgericht befassen. Die Verfassungsbeschwerde von sieben Betroffenen ist am Montag in Karlsruhe eingegangen, wie ein Gerichts­sprecher bestätigte.

Das Verfahren wird vom ersten Senat unter Vorsitz von Vizepräsident Ferdinand Kirchhof bearbeitet. Die Kläger kommen nach Angaben ihres Rosenheimer Anwalts Christoph Lindner aus fünf Bundesländern. Details will Lindner nicht nennen: Seine Mandanten befürchteten durch eine Berichterstattung potenziell Nachteile.

Sie gehen demnach davon aus, in absehbarer Zeit selbst in ein Pflegeheim ziehen zu müssen und sich dann nicht mehr gegen eventuelle Missstände wehren zu können. Zuerst hatte die Süddeutsche Zeitung vom Samstag über die Klage berichtet, die vom Sozialverband VdK unterstützt wird.

Durch Missstände in Pflegeheimen wie stundenlanges Fixieren der Patienten oder mangelnde Pflege sehen die Kläger die im Grundgesetz garantierte Unantastbarkeit der Menschenwürde verletzt. In der Klage wird Linder zufolge eindringlich an den Staat appelliert, für ein „pflegerisches Existenzminimum” in den Altenheimen zu sorgen. „Die Menschenrechtsverletzungen finden nicht in einem fremden Land statt, sondern hier in Deutschland”, sagt der Anwalt am Montag. © dpa/aerzteblatt.de

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

12.10.17
Pflege: Hessen plant neue Vorgaben für Einrichtungen
Frankfurt am Main – Das hessische Sozialministerium will vor allem neuen Pflegeeinrichtungen strengere Vorgaben beim Bau machen und größere Zimmer für die Bewohner vorschreiben. Bestehende......
12.10.17
Die Altenpflege muss cool werden
Rostock – Die Altenpflege braucht nach Ansicht des Bundesverbands Ambulanter Dienste dringend ein besseres Image. „Die Altenpflege muss cool werden“, sagte Verbandssprecher Hubert Röser am Rande des......
10.10.17
Krankenhauspersonal protestiert gegen Arbeitsbedingungen
Berlin – Mit Streiks und weiteren Aktionen sind Klinikbeschäftigte heute in mehreren Bundesländern für mehr Personal eingetreten. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte dazu aufgerufen.......
09.10.17
Fünf-Punkte-Stra­tegie gegen Pflegemangel
Berlin – Der Fachkräftemangel in der Pflege verschärft sich zusehends. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat nun fünf Handlungsfelder ausgemacht, um dem Problem entgegenzuwirken und die......
05.10.17
Mehr Ärzte, weniger Pflegekräfte
Berlin – Die Zahl der Krankenhausärzte ist in den vergangenen 25 Jahren um 66 Prozent auf rund 158.100 gestiegen. Bei den Pflegekräften gab es in diesem Zeitraum bis 2016 hingegen eine leichte Abnahme......
02.10.17
Zahl der Beschwerden über Pflegeeinrichtungen in Sachsen-Anhalt steigt
Halle – In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der Beschwerden wegen angeblicher Mängel in Pflegeeinrichtungen im zurückliegenden Jahrzehnt deutlich gestiegen. 2016 erreichten 144 Beschwerden die für die......
27.09.17
Weil für Personaluntergrenzen in Krankenhäusern
Hannover – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will gesetzlich gegen den Personalmangel in Krankenhäusern vorgehen und entsprechende Untergrenzen festschreiben. Das kündigte er gestern......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige