NewsÄrzteschaftÜbergangsgeldaffäre: Berliner KV-Vorstand droht Abwahl
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ärzteschaft

Übergangsgeldaffäre: Berliner KV-Vorstand droht Abwahl

Freitag, 12. Dezember 2014

Berlin – In der Auseinandersetzung um die sogenannten Übergangsgelder für die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin drohen nun personelle Konsequenzen an der KV-Verwaltungsspitze. Gegen die drei Vorstände Angelika Prehn, Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke wurde gestern in der KV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet.

Von den 35 anwesenden Mitgliedern des Gremiums stimmten 21 (im Fall von Burkhard Bratzke 22) einem solchen Schritt zu. Ob es tatsächlich zu einer Abwahl kommt, kann der KV-Satzung zufolge erst in einer weiteren VV-Sitzung entschieden werden (voraus­sichtlich am 19. Februar kommenden Jahres). Die Hürde dafür ist vergleichsweise hoch. Für die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens reichte die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder, für eine Abwahl ist hingegen mindestens eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Der Vertretersammlung ging ein Protest von rund 50 Ärzten voraus, die einen Rücktritt des gesamten KV-Vorstandes forderten. 

Die neuerliche Auseinandersetzung um den seit 2011 schwelenden Konflikt wegen der widerrechtlichen Auszahlung von Übergangsgeldern nach Ende der ersten Amtsperiode des KV-Vorstandes geht unter anderem auf den Beschluss des Kammergerichts Berlin vom November dieses Jahres zurück. Eine zunächst vom Landgericht Berlin nicht angenommene Klage gegen den KV-Vorstand sowie gegen den früheren VV-Chef Jochen Treisch wegen des Verdachts der Untreue hat das Kammergericht nach einer Beschwerde der Berliner Staatsanwaltschaft nun doch zugelassen. 

Anzeige

Das nunmehr eingeleitete förmliche Amtsenthebungsverfahren wurde vom Mitglied der KV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung Matthias Coordt mit einem erheblichen Glaubwürdigkeits­verlust der KV Berlin gegenüber ihren Mitgliedern und in der Öffentlichkeit begründet. Die anhaltend negativen Schlagzeilen im Zusammenhang mit der Übergangsgeldausein­andersetzung, die jüngste Entscheidung des Kammergerichts Berlin und das mangelnde Vertrauen von Teilen der Ver­tre­ter­ver­samm­lung in den Vorstand dürften nicht länger negiert werden.

Die Debatte und die Abstimmungen über die Amtsenthebungsanträge fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. © litt/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

16. Oktober 2020
Berlin – Aufgrund des erhöhten Mehrbedarfs an Schutzausrüstung in der Coronapandemie haben sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die Krankenkassen darauf geeinigt, dass 75 Prozent der
Kassen übernehmen Kosten für Schutzausrüstung in Berlins Praxen
11. September 2020
Berlin – Seit Ausbruch des Coronavirus haben niedergelassene Ärzte deutlich mehr Zeit in bürokratische Aufgaben als in die Behandlung von COVID-19-Patienten investiert. Das geht aus einer aktuellen
Pandemiebekämpfung kostet Ärzte 25 Stunden pro Woche
1. Juli 2020
Berlin – Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin kehrt zum Normalbetrieb zurück. Sie hat die Abklärungsstellen im Vivantes Klinikum Prenzlauer Berg und im Wenckebach-Klinikum sowie im
KV Berlin schließt Abklärungsstellen auf SARS-CoV-2
20. Mai 2020
Berlin – Ein positives Resümee der ambulanten Versorgung von COVID-19-Patienten zieht die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin. Die vergangenen drei Monate hätten gezeigt, dass die ambulante
KV Berlin zieht positives Resümee der COVID-19-Versorgung
4. Mai 2020
Berlin – Die Lage der niedergelassenen Ärzte hat sich der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV) zufolge entspannt. Nur noch eine Praxis sei geschlossen, sagte der stellvertretende Vorstandschef der
Berlin: Entspannung in Praxen, Probleme bei Schutzmasken
21. April 2020
Berlin/Hamburg – Berlin und Hamburg setzen im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie auf spezielle „Infektpraxen“. Diese sollen vorhandene Versorgungsstrukturen ergänzen und zusätzliche
Coronakrise: Hamburg und Berlin setzen auf zusätzliche Versorgungsangebote
30. März 2020
Berlin – Die Berliner Universitätsklinik Charité hat Herzinfarkt- und Schlaganfallpatienten gemahnt, beim Auftreten von Symptomen den Notruf zu wählen oder ein Krankenhaus aufzusuchen. Seit Beginn der
LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER