NewsÄrzteschaftGesetz gegen Korruption: Fachärzte fordern Nachbesserungen
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ärzteschaft

Gesetz gegen Korruption: Fachärzte fordern Nachbesserungen

Freitag, 6. Februar 2015

Berlin – Der Spitzenverband der Fachärzte Deutschlands (SpiFa) fordert für das geplante Anti-Korruptionsgesetz im Gesundheitswesen erhebliche Nachbesserungen, insbesondere einen exakt formulierten Katalog, was konkret korruptes Verhalten ist. „Die reichlich unspezifischen Formulierungen im Gesetzentwurf öffnen Tür und Tor für Denunziation und ambitionierte, aber uninformierte Staatsanwaltschaften mit Profi­lierungs­bedürfnissen“, warnte SpiFa-Hauptgeschäftsführer Lars F. Lindemann.

Es sei ein Geburtsfehler dieses Gesetzesvorhabens, dass Regelungen aus dem Wettbewerbsrecht der freien Wirtschaft auf das Gesundheitswesen übertragen würden, ergänzte der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete: „Das Gesundheitswesen ist eben kein Wirtschaftszweig, der durch die klassischen Faktoren von Angebot und Nachfrage und ein freies Spiel der Akteure bestimmt wird, sondern ein hochspezialisiertes und immer stärker kooperativ angelegtes System, welches mehr Freiheiten statt weniger braucht.“ Das Gesetz werde „direkt in eine Schockstarre in der Zusammenarbeit aller Beteiligten im Gesundheitswesen“ führen, fürchtet der Spifa.

Anzeige

Eine zusätzliche Erschwernis bedeute es, wenn künftig auch Krankenkassen einen Strafantrag bei Korruptionsverdacht stellen dürften. „Krankenkassen sind nicht dazu berufen, in den kooperativen Formen des Zusammenwirkens in der Patientenversorgung Prüfinstanz für die Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung zu sein“, sagte Lindemann. © EB/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

7. Dezember 2018
Leimen – Die Pharmaindustrie hat nach Ansicht der Ärzteinitiative Mezis nach wie vor einen zu großen Einfluss auf das Gesundheitswesen. Beispiele seien etwa gesponserte Fortbildungen,
Mezis kritisiert Korruption im Gesundheitswesen
28. November 2018
Berlin – Die Krankenkassen haben 2016 und 2017 deutlich mehr Hinweise auf mögliche Korruption und andere finanzielle Unregelmäßigkeiten erhalten als in den Jahren zuvor. Bei den
Krankenkassen erhalten mehr Hinweise auf Korruption
11. April 2018
Hannover – Durch Betrugsfälle ist der Kaufmännischen Krankenkasse KKH im vergangenen Jahr ein Schaden von 3,7 Millionen Euro entstanden. Wie die Krankenkasse mitteilte, ist das der gröte Schaden in
Betrugsfälle verursachen erheblichen Schaden bei KKH
27. März 2018
München – Bayerns Landesregierung will im Kampf gegen Betrug im Gesundheitswesen verstärkt auf Spezialermittler setzen. Das kündigten heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister
Bayern sagt Betrug im Gesundheitswesen den Kampf an
22. Februar 2018
Stuttgart – Arzneimittelhersteller dürfen an Apotheker und Ärzte keine teuren Werbegeschenke abgeben. In der Heilmittelwerbung gilt die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Apotheker
Werbegeschenke für Ärzte und Apotheker dürfen nur einen Euro Wert sein
13. Februar 2018
Berlin – Gegen einen früheren Oberarzt einer Berliner Uniklinik und eine Apothekerin hat ein Prozess um Korruption begonnen. Der 60-jährige Mediziner soll jahrelang Rezepte für Krebspräparate der
Apothekerin weist in Prozess Korruptionsvorwürfe zurück
9. Februar 2018
Berlin – Die Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland hat den Fragenkatalog der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) zum sogenannten Antikorruptionsgesetz gelobt. „Die BÄK hat mit einem sehr
LNS
NEWSLETTER