Politik

E-Health Gesetz: Chance für Telemedizin nicht genutzt

Donnerstag, 19. Februar 2015

Berlin ­– Die Deutsche Gesellschaft für Telemedizin (DGTelemed) hat den Referenten­entwurf für ein E-Health-Gesetz grundsätzlich begrüßt, zugleich aber kritisiert, dass die Absicht, telemedizinische Leistungen zu fördern, nur marginal umgesetzt wird. Der Gesetzgeber habe es versäumt, die Nutzenbewertung telemedizinischer Leistungen an aktuelle medizinische und technologische Entwicklungen anzupassen.

Anzeige

Vor allem im ländlichen Bereich lässt sich laut DGTelemed die ärztliche Versorgung schon heute in einigen Regionen kaum ohne Telemedizin sichern. Zudem gewinnen telemedizinische Leistungen auch vor dem Hintergrund der Stärkung der sektoren­übergreifenden Kooperation von Ärzten weiter an Bedeutung, daher müssten sie in den einheitlichen Bewertungsmaßstab aufgenommen und mit Zuschlägen gefördert werden, argumentiert die Fachgesellschaft.

Der Gesetzentwurf ziehe auch keine Konsequenzen aus der Nichterfüllung des gesetzlichen Prüfauftrags aus dem Versorgungsstrukturgesetze des Jahres 2012 ‐ sanktionslos werde eine weitere Prüfung bis 2017 festgeschrieben, bemängelt die DGTelemed. Überfällig ist aus ihrer Sicht eine gesetzliche Regelung, wie die Nichterfüllung gesetzgeberischer Aufträge durch Selbstverwaltungsgremien sanktioniert und diese auch bei Untätigkeit umgesetzt werden können.

Um die Umsetzung von telemedizinischen Leistungen in die Regelversorgung im ambulanten Bereich zu beschleunigen, hält sie es für erforderlich, wesentliche Hindernisse zu adressieren und zu beseitigen. Solche Hürden sind ihr zufolge: ein extensiv ausgelegtes Fernbehandlungsverbot, fehlende Sanktionsmechanismen für den Fall der Untätigkeit von Selbstverwaltungsorganen trotz gesetzlicher Aufträge,  die undifferenzierte Forderung nach randomisierten, kontrollierten Studien für den Nutzennachweis telemedizinischer Anwendungen und die Entscheidung des Gemein­samen Bundesausschusses, den Entwicklern telemedizinischer Anwendungen ausschließlich die Finanzierung der Evaluation abzuverlangen.

Nach Auffassung der DGTelemed ist die Beschleunigung der Umsetzung von positiv bewerteten telemedizinischen Anwendungen auch verfassungsrechtlich geboten: Artikel 3 und 20 Grundgesetz beinhalten u. a. das verfassungsrechtliche Gebot an staatliche Organe, die Gleichheit der Lebensverhältnisse aller Bürgerinnen und Bürger – unabhängig vom Wohnort – zu gewährleisten. Dies umfasse auch den Anspruch auf eine gleichwertige Gesundheitsversorgung und den Zugang dazu.

In ihrer Stellungnahme unterbreitet die DGTelemed darüber hinaus Lösungsvorschläge, wie etwa Änderungen des Heilmittelwerbegesetzes  oder auch des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. © KBr/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

24.02.17
Berlin – Die Videosprechstunde kann ab April als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) abgerechnet werden. Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und GKV-Spitzenverband haben sich im......
22.02.17
Schmerztherapie: TK fordert, Wirksamkeit digitaler Angebote zu prüfen
Berlin – Eingebettet in ein medizinisches Versorgungskonzept können digitale Angebote die ärztliche Therapie bei Schmerzpatienten aber auch anderen chronischen Krankheiten unterstützen. Ob......
22.02.17
Berlin – Im Streit um die Frage, ob die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) selbst Praxisverwaltungssoftware oder Module herstellen darf, hat der Hersteller mediatixx sich an drei Ministerien......
21.02.17
Lübeck – Die Universität zu Lübeck und das US-amerikanische Internettechnologieunternehmen Cisco haben den gemeinsamen Aufbau des „Centers for Open Innovation in Connected Health“ vereinbart. Vor dem......
20.02.17
Würzburg – Die Unikliniken in Würzburg und Regensburg kooperieren künftig in der Erforschung, Diagnose und Therapie seltener Erkrankungen. Geplant seien insbesondere gemeinsame Videokonferenzen, in......
15.02.17
Dresden – Die Nachsorge von Schlaganfallpatienten in Ostsachsen mit Hilfe von Telemedizin wird ausgeweitet. Wie das sächsische Gesundheitsministerium heute mitteilte, wird das Projekt „Integration der......
15.02.17
Hamburg – Krebspatienten sollen in allen sieben Hamburger Asklepios-Kliniken künftig von einem virtuellen Tumorzentrum betreut werden. Zu dem Zentrum gehören mehr als 200 Chef- und Oberärzte der......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige