NewsPolitikBundesgericht erlaubt Weitergabe von Medikamenten aus EU-Ausland
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Bundesgericht erlaubt Weitergabe von Medikamenten aus EU-Ausland

Donnerstag, 26. Februar 2015

Leipzig – Deutsche Pharmazeuten dürfen Medikamente von einer Apotheke aus dem EU-Ausland an ihre Kunden weitergeben. Solange sie die Arzneimittel überprüfen und Patienten bei Bedarf beraten, verstoßen sie nicht gegen das Berufsrecht, entschied das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag. Damit sei gewährleistet, dass sie ihre Apotheke persönlich und eigenverantwortlich leiten. (Az. BVerwG 3 C 30.13)

Hintergrund war ein Fall aus Bayern. Patienten konnten dort 2008 Medikamente bei einer Apotheke in Ungarn bestellen, die wegen der niedrigeren Mehrwertsteuer günstiger waren. Die Apotheke in Bayern wollte ihren Kunden damit ein attraktives Angebot gegenüber den Rabatten des Versandhandels machen. Direkt verdient hat sie an der Weitergabe der Medikamente nicht. Das zuständige Landratsamt verbot die Praxis im Jahr darauf. Seitdem betreibt die Apotheke das Geschäft nicht mehr.

Der Anwalt der Apotheke, Christian Tillmanns, rechnet nicht damit, dass das Geschäfts­modell wiederaufleben wird. 2008 sei der Markt noch umkämpfter gewesen. Damals war zudem noch nicht geklärt, ob sich auch Versandapotheken wie DocMorris an die gesetzlich festgelegten Preise für rezeptpflichtige Arzneien halten müssen. Seit 2013 verbietet das Arzneimittelgesetz auch ausländischen Internetapotheken, Rabatte zu gewähren. Ein Preiskampf soll so zum Schutz der Patienten und im Interesse der Versorgungssicherheit vermieden werden.

Anzeige

Beendet ist die Diskussion allerdings noch nicht. In einem anderen Verfahren entscheidet das Oberlandesgericht Düsseldorf Ende März darüber, ob es das Rabatt-Verbot dem Europäischen Gerichtshof vorlegt. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

15. Oktober 2020
Berlin – Der vorläufige Gläubigerausschuss des insolventen Apothekenabrechners AvP hat grünes Licht dafür gegeben, das Dienstleistungsgeschäft mit den Krankenhausapotheken zu verkaufen. Das teilte der
Noventi übernimmt AvP-Geschäft mit Krankenhausapotheken
12. Oktober 2020
Berlin – Nach der Techniker Krankenkasse haben auch fünf weitere Krankenkassen Unterstützung für durch die Insolvenz des Apothekendienstleisters AvP in Not geratene Apotheker angekündigt. Die Barmer,
AvP-Insolvenz: Kassen helfen Apothekern in Not
8. Oktober 2020
Berlin – Der Gesundheitsausschuss des Bundestags wird sich nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes voraussichtlich am 26. Oktober in einer Sondersitzung mit der Insolvenz des Apothekenabrechners
Sondersitzung im Gesundheitsausschuss wegen Insolvenz des Apothekenabrechners AvP
2. Oktober 2020
Düsseldorf – Die Techniker Krankenkasse (TK) hat Hilfe für in Not geratene Apotheker angekündigt. Die Insolvenz des Apothekendienstleisters AvP bringt viele Apotheken in finanzielle Bedrängnis. Die TK
AvP-Insolvenz: TK bietet Hilfe für in Not geratene Apotheker
25. September 2020
Stuttgart – Mit einem gemeinsamen Brief wenden sich Landesapothekerverband (LAV) und Landesapothekerkammer Baden-Württemberg (LAK) anlässlich der Insolvenz des Apothekenrechenzentrums AVP hilfesuchend
Insolvenz des Rechenzentrums AvP: Apothekerschaft wendet sich an Landesregierung
22. September 2020
Düsseldorf – Die Insolvenzanmeldung des Apotheken-Abrechners AvP hat die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. „Wir ermitteln gegen zwei Beschuldigte wegen Bankrotts“, sagte ein
Insolvenz von Rezeptabrechner AvP: Ermittlungen eingeleitet
17. September 2020
Berlin – Der Gesetzentwurf zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken stößt bei Gesundheits- und Sozialexperten auf erhebliche inhaltliche und rechtliche Vorbehalte. Die geplante Neuregelung zur Einhaltung
LNS LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER