Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Große Koalition macht beim neuen Pflegebe­dürftigkeitsbegriff Tempo

Mittwoch, 29. April 2015

dpa

Berlin – Die Große Koalition möchte bei der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeits­begriffs vorankommen. Das Bundeskabinett hat dazu heute ein sogenanntes Vorschalt­gesetz als Anhang zum Präventionsgesetz beschlossen. „Damit die Verbesserungen in der Pflege schnell bei den Pflegebedürftigen ankommen, machen wir Tempo“, sagte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) heute in Berlin.

Wichtig sei, dass die Selbstverwaltung die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeits­begriffs zügig vorbereite. Deshalb habe das Bundesministerium für Gesundheit dem Spitzenverband Bund der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung schon jetzt den Auftrag erteilt, mit den Vorarbeiten an den neuen Begutachtungs-Richtlinien zu beginnen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt, damit der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff 2017 Wirklich­keit werden kann“, so Gröhe.

„Pflegebedürftigkeitsbegriff“ – was sich wie ein Problem der Definition oder Terminologie anhören mag, ist in Wirklichkeit eine zentrale Reform für die Betreuung von pflegebe­dürftigen Menschen in Deutschland und das Kernstück des geplanten sogenannten zweiten Pflegestärkungsgesetzes. Dieses hatte der Minister schon bei der Haushaltsde­batte im Bundestag im vergangenen September angekündigt.

Das erste Pflegestärkungsgesetz ist Anfang des Jahres in Kraft getreten. Union und SPD haben damit den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte ange­hoben, um kurzfristig wirksame Leistungsverbesserungen einzuführen sowie einen Pflegevorsorgefonds aufzubauen.

Das zweite Pflegestärkungsgesetz soll den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen, der die bisherigen drei Pflegestufen durch dann fünf sogenannte Pflegegrade ersetzen soll. Hintergrund ist, dass das bisherige Begutachtungsverfahren nach dem alten Pflegebegriff die individuelle Situation der Betroffenen nur unzureichend abbildet.

Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff soll insbesondere dem Hilfs- und Betreuungsbedarf von Menschen mit psychischen und kognitiven Einschränkungen wie Demenzkranken besser gerecht werden. Dazu soll ab 2017 für den Zugang zu Leistungen aus der Pflegeversicherung nicht mehr die Minutenanzahl des täglichen Hilfebedarfs entscheidend sein. Stattdessen soll der Medizinische Dienst mittels eines sogenannten Begutachtungsassessments die Selbstständigkeit des Pflegebedürftigen ermitteln.

Der Medizinische Dienst des GKV-Spitzenverbandes (MDS) begrüßte den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und das Vorschaltgesetz, welches dessen Umsetzung einleiten soll. „Der MDS begrüßt ausdrücklich den ersten Schritt zur Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Wir haben dies seit Langem gefordert. Denn das bisherige System des Minutenzählens wird vielen pflegedürftigen Menschen nicht gerecht“, sagte Peter Pick, Geschäftsführer des MDS. Er kündigte an, die medizinischen Dienste würden sich aktiv an der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs beteiligen und die neue Begutachtung anschließend umsetzen. © hil/aerzteblatt.de

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

16.10.17
Neue bundesweite Pflegeberatung unter der Telefonnummer 115
Berlin – Unter der Telefonnummer „115“ erhalten Pflegebedürftige und Angehörige ab sofort eine Beratung zum Thema Pflegebedürftigkeit. Zwischen 8 unds 18 Uhr informieren Mitarbeiter über Pflegegeld,......
19.09.17
Pflege gewinnt im Wahlkampf an Bedeutung
Berlin – Wenige Tage vor der Bundestagswahl wird in Deutschland vermehrt über die Probleme in der Pflege diskutiert. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kündigte gestern für den Fall seines Wahlsiegs......
01.09.17
Wie die Pflegeberatung Familien mit Migrations­hintergrund erreichen kann
Frankfurt am Main – Zugewanderte Menschen in Deutschland nutzen die Angebote der Pflegeberatung nur wenig. Diese bieten Familien, in denen ein Pflegebedarf auftritt, eine kostenlose, neutrale,......
21.07.17
Fischbach drängt auf Umsetzung des Pflegebedürftig­keitsbegriffs in Heimen
Berlin – Der Pflegebedürftigkeitsbegriff muss auch in den vollstationären Pflegeeinrichtungen vernünftig umgesetzt werden. Dieses Ziel will die neue Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Ingrid......
06.07.17
Bayerische Wirtschafts­vereinigung mahnt Systemwechsel in der Pflege an
München – Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) hat angesichts des demografischen Wandels vor einem starken Kostenanstieg in den umlagefinanzierten sozialen Sicherungssystemen gewarnt. Die......
29.06.17
Fischbach soll neue Patienten- und Pflegebeauftragte werden
Berlin – Ingrid Fischbach (CDU), Staatssekretärin im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) soll neue Patienten- und Pflegebeauftragte der Bundesregierung werden. Wie das Ministerium heute mitteilte, will......
21.04.17
Umstellung auf Pflegegrade läuft weitgehend reibungslos
Berlin – Die zum Jahresbeginn angelaufene Umstellung auf ein neues Begutachtungssystem für Pflegebedürftige ist nach Einschätzung der Bundesregierung und des Medizinischen Dienstes der......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige