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Ärzteschaft

KBV-Vertreter­versammlung: Grundlegende Diskussionen in Frankfurt erwartet

Freitag, 8. Mai 2015

Berlin – Bei der Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), die am kommenden Montag im Vorfeld des Deutschen Ärztetags in Frankfurt/Main stattfindet, werden die befürchteten kritischen Folgen des GKV-Versorgungs­stärkungs­gesetzes (VSG) auf die ambulante Versorgung der Patienten im Mittelpunkt des öffentlichen Teils stehen. Darauf hat die KBV heute hingewiesen. „Die Kritik am geplanten VSG wird durch öffentliche Aktionen verstärkt: Rund um den Veranstaltungsort werden Plakate mit mehreren Motiven zum VSG zu sehen sein“, erläuterte ein Sprecher.

Nach derzeitiger Planung würden anschließend in einer für die Öffentlichkeit geschlossenen Sitzung die KBV-Vorstände Andreas Gassen und Regina Feldmann Stellung zu der Kritik einiger Kassenärztlicher Vereinigungen (KVen) an ihrer Arbeit nehmen. Ausgelöst hat diese Kritik unter anderem ein Vorstoß zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV).

Harter Disput um ASV
Gassen hatte am 20. März gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, einen Brief an Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) geschickt. Darin schlugen beide für die zukünftige Gestaltung der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung einen Kompromiss vor: Für so genannte Altverträge nach § 116b Sozialgesetzbuch V solle es bei der bisherigen Befristung bleiben. Im Gegenzug solle die ASV nach § 116b neu nicht wie derzeit gesetzlich vorgeschrieben auf „schwere Verlaufsformen“ bestimmter Erkrankungen eingegrenzt werden.

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In einem zweiten Brief an Gröhe hatte Gassen dann gemeinsam mit seiner Vorstands­kollegin Regina Feldmann den ersten präzisiert. Der Kompromissvorschlag mit Baum sei an einige Bedingungen zu knüpfen, hieß es darin: Der Facharztstandard müsse in allen ASV-Teams gewährleistet sein, die Abrechnung der Leistungen solle über die KVen erfolgen, die Vergütung müsse für Vertragsärzte durchgängig extrabudgetär erfolgen, und am Überweisungsvorbehalt sei unbedingt festzuhalten.

Sonder-VV konnte Kontroverse nicht ausräumen
Der Vorstoß von Gassen und Baum war bereits Anlass für eine Sonder-VV am 23.April, bei der zahlreiche KV-Vertreter ihre Bedenken gegenüber der ASV zur Sprache brachten. Auch die Rolle des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (Spifa), dessen Präsident Gassen war und der sich als Dienstleister an ASV-Abrechnungen beteiligen möchte, wurde diskutiert. Im Vorfeld der Sonder-VV hatte auch KBV-Vorstand Feldmann kritische Aspekte angesprochen. Sie warnte unter anderem, wenn mehr und mehr ASV-Leistungen erbracht, aber nicht über die KV abgerechnet würden, sondern von externen Dienstleistern, müssten die KVen ihre Verwaltungsumlage stetig erhöhen, um ihre Aufgaben zu finanzieren. Dann sinke am Ende infolge der ASV auch noch das Einkommen von so genannten Grundversorgern.

Seitdem haben sich die Auseinandersetzungen um Chancen und Risiken der ASV für die niedergelassenen Ärzte sowie um die KBV-Spitze verschärft. Dazu tragen auch zahlreiche interne Schreiben aus KBV und KVen bei, die in Berlin kursieren. Zuletzt hat KBV-Vorstand Gassen bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen Unbekannt gestellt, weil vertrauliche Briefe und Personaldokumente aus der Körperschaft weitergeleitet wurden. © Rie/aerzteblatt.de

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