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KBV-Vorstands­vorsitzender Gassen mahnt Vertreter­versammlung zur Geschlossenheit

Montag, 11. Mai 2015

Andreas Gassen Jardia

Frankfurt am Main – Die inhaltliche Diskussion über die Folgen des geplanten GKV-Versor­gungsstärkungsgesetzes (VSG) wurde heute Vormittag in der Vertreter­versammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) überschattet von Kritik an den KBV-Vorständen Andreas Gassen und Regina Feldmann sowie am Vorsitzenden der Ver­tre­ter­ver­samm­lung, Hans-Jochen Weidhaas. In geschlossener Sitzung soll am Nachmittag deshalb über vier Hauptpunkte diskutiert werden: Die Rolle Gassens bei der Gestaltung und Abrechnung der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV), die Bezüge von Gassens Vorgänger, Andreas Köhler, die Rechte und Pflichten des Vorsitzen­den der Vertretersammlung sowie einen Brief von Feldmann an Bundesgesundheits­minister Hermann Gröhe (CDU), in dem sie Fragen zu Köhlers Ruhestandsbezügen stellt. Weidhaas erklärte, die Vorsitzenden der Ver­tre­ter­ver­samm­lung hätten die Vorwürfe aufgearbeitet und würden der Versammlung Rede und Antwort stehen.

Die heutige Ver­tre­ter­ver­samm­lung sei mehr als ein Routinetermin, der traditionell im Vorfeld des Deutschen Ärztetages stattfinde, erklärte Gassen. Es gehe um eine Positionsbestimmung der KBV im Gesundheitswesen und darum, die Zukunftsfähigkeit des Systems der Selbstverwaltung unter Beweis zu stellen. Denn das Versorgungs­stärkungsgesetz (VSG) leite einen langsamen, kaum merklichen elementaren Richtungswechsel ein. „Lösungen werden von oben erarbeitet, nicht mehr von der Selbstverwaltung“, sagte Gassen.

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„Wir sollten uns Gedankenfreiheit verordnen“
Das KV-System laufe Gefahr, dass es überholt werde. „Wir müssen uns darüber klar werden, welche Rolle wir spielen wollen. Wollen wir Spielmacher sein oder Statisten?“, fragte der KBV-Chef. Dazu gehöre aber auch, dass sich die Kassenärzteschaft bewege und „Glaubenssätze auch mal infrage stelle“. „Wir sollten uns Gedankenfreiheit verordnen“, meinte Gassen.

Damit zielte er unter anderem auf die Kritik an seinem Vorpreschen in Sachen ASV. Er hatte nämlich gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum, dafür plädiert, die ASV nicht nur auf schwere Verlaufsformen bestimmter Erkrankungen zu beschränken. Im Gegenzug dafür sollte es dabei bleiben, dass der Zugang der Krankenhäuser zur ambulanten Versorgung über Verträge nach dem alten § 116 b befristet wird.

Gassen bekräftigte vor der Vertretersammlung, die Kassenärztlichen Vereinigungen müssten sich im Markt beweisen und das könnten sie leisten. „Wir wollen keine generelle Öffnung der Krankenhäuser. Die ASV bietet aber Chancen.“ Das Grundproblem sei vielmehr die unzureichende Vergütung der Grundversorgung. Um hier Abhilfe zu schaffen, müsse man zunächst einmal die Versorgungsbereiche definieren und den EBM entsprechend anpassen. Da sei aber „Sorgfalt statt Eile“ geboten.

Das System darf sich nicht auseinander dividieren lassen
Mit Blick auf die geschlossene Sitzung am Nachmittag erklärte Gassen: „Interne Diskussionen können nicht zum Inhalt unseres Daseins werden.“ Die Patienten interessierten die Auseinandersetzungen zwischen Haus- und Fachärzten, Krankenhäusern und Praxen nicht. Ihnen gehe es um eine qualitativ hochwertige, flächendeckende Gesundheitsversorgung. Auch politisch werde man sich nur dann durchsetzen können, wenn sich das System nicht auseinander dividieren lasse.

Gesundheitspolitiker aus Union und SPD haben derweil die Kritik aufgegriffen und sich auf Änderungen am VSG geeinigt. Geplant ist, bei der ASV die Einschränkung auf schwere Verlaufsformen für onkologische und rheumatologische Erkrankungen zu streichen. Zugleich soll die Befristung für Krankenhäuser bleiben, die über Altverträge an der ambulanten Versorgung teilnehmen. Außerdem sollen die Krankenhäuser die Kassenärztlichen Vereinigungen mit der Abrechnung der ASV beauftragen können. Diese wird auf öffentlich-rechtliche Stellen begrenzt.

Allgemeinmedizin am stärksten vom Arztmangel betroffen
Zuvor hatte es KBV-Vorstand Regina Feldmann begrüßt, dass künftig fünf Prozent der Fördermittel für die Weiterbildung in Allgemeinmedizin, bis zu 1,5 Millionen Euro jährlich,  in die Einrichtung von Kompetenzzentren fließen können, die Weiterzubildende gezielt fördern. Denn Feldmann betonte, die Allgemeinmedizin sei am stärksten vom Arztmangel betroffen. Auf das Fachgebiet entfielen nur zehn Prozent der jährlichen Facharztabschlüsse. Feldmann zeigte sich auch zufrieden darüber, dass das Stiftungsmodell, das die KBV zur Förderung der ambulanten Weiterbildung favorisiert, zumindest im Gesetz erwähnt wird. „Das ist ein Erfolg unserer politischen Arbeit“, sagte Feldmann. An einer ausreichenden Finanzierung der Weiterbildung in den Praxen müsse man aber weiterarbeiten. © HK/aerzteblatt.de

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