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Britische Abgeordnete erhalten Boni von der Tabakindustrie

Dienstag, 26. Mai 2015

dpa

Suffolk – Eine Reihe von britischen Parlamentariern soll nach Informationen des British Medical Journal (BMJ) von Tabakkonzernen durch Geld und Sachmittel in Entschei­dungen beeinflusst worden sein. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten stammt laut dem Beitrag aus Bezirken, in denen die Zahl der Tabaktoten das nationale Niveau übersteigt. Jonathan Gornall, freischaffender Journalist, berichtet dies im BMJ (doi:10.1136/bmj.h2509).

Grundsätzlich ist die Annahme von Geld und Geschenken in Großbritannien nicht verboten, solange Parlamentarier ihre Interessenkonflikte in einem Register of Interests auflisten. Dennoch sind Abgeordnete durch diese Geschenke beeinflussbar. Die WHO Frame Convention on Tobacco Control schlägt daher vor, Kontakte von Politikern und Industrie auf ein Minimum zu reduzieren und auf Gelegenheiten zu beschränken, in welchen es um die Regulation des Tabakmarktes geht.

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Seit 2010 sollen insgesamt 38 Abgeordnete des Parlaments Geld und Geschenke im Wert von mehr als 60.000 britischen Pfund erhalten haben, darunter Eintrittskarten für Sportveranstaltungen oder Konzerte. Zwar hätten die Abgeordneten in allen Fällen den Interessenkonflikt korrekt angegeben, jedoch ist die Vereinbarkeit solcher Geschenke mit der politischen Unabhängigkeit der Abgeordneten laut Gordall mehr als fragwürdig.

20 dieser Abgeordneten stimmten bei einem Gesetzesentwurf zum Verkauf von Ziga­retten in Blankoverpackungen gegen den entsprechenden Vorschlag. Nur sieben der Abgeordneten befürworteten den Verkauf in Blankoverpackungen und elf enthielten sich der Abstimmung. Auffallend sei Gornall zufolge auch, dass mehr als die Hälfte der Abgeordneten aus Grafschaften kommt, in welchen die Zahl der infolge des Rauch­konsums gestorbenen Einwohner den nationalen Durchschnitt von 289 pro 100.000 übersteigt.

Unter den Tabaklobbyisten fanden sich auch Vertreter großer internationaler Tabak­konzerne wie Japan Tobacco International. Ob es persönliche Gespräche zwischen Abgeordneten und Vertretern der Industrie zu konkreten politischen Fragen gab, sei nicht nachgewiesen.

Stephen Hepburn, der einzige Abgeordnete, der auf die Anfrage des British Medical Journal antwortete, gab an, die Geschenke im Hinblick auf die wirtschaftliche Bedeutung der Tabakindustrie für seinen County angenommen zu haben. Er verstand sie als Bonus für seine Zusammenarbeit mit dem Konzern, im Rahmen derer viele Arbeitsplätze in der Region geschaffen wurden.

© hil/aerzteblatt.de

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Avatar #699319
Riane
am Mittwoch, 27. Mai 2015, 12:27

Boni von der Tabakindustrie

Tabak- und Alkoholindustrie bringen immer noch am meisten Geld. Deshalb werden sie leider in der ganzen Welt geduldet und gefördert.
Avatar #88255
doc.nemo
am Mittwoch, 27. Mai 2015, 11:44

Nicht nur bezüglich Schnaps und Tabak

Ich habe den Eindruck, dass die Politik bei uns nur noch von Lobbyisten gemacht wird. Anders kann ich mir nicht erklären, dass es de facto unmöglich ist, dringend erforderliche Gesetzesänderung durchzubringen, die aber den Partkularinteressen mächtiger Lobbygruppen widersprechen. Deshalb möchte ich gerne wissen, welcher Abgeordnete von welchen Interessenverbänden welche direkten oder indirekten finanziellen Vorteile erhält, und dazu gehört auch das gesponserte Frühstück beim gerade angesagtesten Italiener, das "Arbeitsessen" im Luxusfresstempel oder bedeutungslose Vorträge bei bedeutungslosen Verbandsveranstaltungen, aber mit maßlos überzogenem Honorar. Ich als Steuerzahler bin der Arbeitgeber unserer Abgeordeten, und ich will genau wissen, wer in Ausübung seiner Dienstes wann von wem wie oft wieviel Geld erhält!
Avatar #107994
Adolar
am Dienstag, 26. Mai 2015, 14:01

Nicht nur bei den Briten.

Wenn man richtig sucht, bzw. jemand richtig suchen dürfte, würde man Derartiges bezüglich Schnaps und Tabak auch bei uns finden.
LNS

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