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Ausland

Peking sagt Rauchern den Kampf an

Montag, 1. Juni 2015

dpa

Peking – In Chinas Hauptstadt ist am Montag das schärfste Rauchverbot in der Geschichte des Landes in Kraft getreten. Wer künftig in Büros, Restaurants, Hotels oder Krankenhäusern beim Qualmen erwischt wird, riskiert eine Strafe von 200 Yuan (30 Euro). Geschäften, in denen geraucht wird, droht neben einer Strafe von bis zu 10.000 Yuan (1.475 Euro) gar der Lizenzentzug. Eine eigens eingerichtete Hotline soll Bürgern die Möglichkeit geben, Gesetzesbrecher zu melden.

In Zukunft ist das Rauchen in Peking nicht nur in Gebäuden, sondern auch im Freien in der Nähe von Schulen, Krankenhäusern oder Sportplätzen gesetzlich verboten. Die Regierung hatte in den vergangenen Monaten die Bürger mit Plakaten über die neue Rechtslage informiert und um Mithilfe gebeten. Diese werden aufgefordert, illegales Rauchen den Behörden zu melden und Bilder von unbelehrbaren Nikotinsüchtigen im Internet hochzuladen.

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Nichtraucherschutz in China bislang nicht erfolgreich
Doch trotz aller vordergründigen Härte herrscht Skepsis, ob die neuen Vorschriften auch wirklich Anwendung finden. Die staatliche Zeitung Beijing Youth Daily schrieb, das neue Gesetz lasse offen, wer letztlich für die Durchsetzung verantwortlich sei. Dadurch könnten die Behörden sich „untereinander den Schwarzen Peter zuschieben“. Bereits 2011 hatte die Regierung landesweit strengere Gesetze verabschiedet, damals noch ohne Geldstrafen. Doch wie bei vielen anderen Vorschriften in China scheiterte die Durchsetzung an mangelnder Aufsicht sowie der Bestechlichkeit von Verantwortlichen.

Das staatliche Monopol auf Zigarettenherstellung stellt zudem ein weiteres Hindernis bei dem Vorhaben dar, den Tabakkonsum im Land des Tabaks zurückzudrängen. Mehr als ein Drittel aller weltweit produzierten Zigaretten werden in China geraucht, wodurch die Regierung 2014 Steuereinnahmen und Gewinne von insgesamt knapp 135 Milliarden Euro verbuchte – bei einem Packungspreis von umgerechnet weniger als 80 Cent. Die Steuern der China National Tobacco Corporation stellen beinahe ein Zehntel der staatlichen Einnahmen dar. Ironie der Geschichte: Der Quasi-Monopolist teilt sich seine Büros mit der Tabak-Aufsichtsbehörde.

Rauchverbot noch unbekannt
In einigen Pekinger Restaurants hatten die Besitzer am Montag nicht einmal von dem verschärften Nichtrauchergesetz gehört. „Wir halten uns aber an alle Regeln und Vorgaben", versicherte ein Restaurantinhaber. Zhang Lin, Geschäftsführer eines japanischen Restaurants, sagte, er werde das Gesetz befolgen, selbst wenn es dem Geschäft schade. „Normalerweise erlauben wir den Kunden nachts das Rauchen, aber ab heute Abend nicht mehr", sagte er. „Einigen Leuten wird das allerdings nicht gefallen. Und am Ende ist der Kunde immer noch König." © afp/aerzteblatt.de

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