NewsPolitikPräventionsgesetz – Bundesregierung sieht keine Quersubventionierung der BZgA
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Präventionsgesetz – Bundesregierung sieht keine Quersubventionierung der BZgA

Mittwoch, 3. Juni 2015

Berlin – Die Bundesregierung sieht im Entwurf für das Präventionsgesetz keine Anzeichen für eine Quersubventionierung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (45 Einzelfragen) aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird betont, dass die vorgesehenen jährlichen Mittelzuflüsse aus der GKV an die BZgA in Höhe von etwa 35 Millionen Euro für bestimmte zusätzlich von der BZgA zu übernehmende Aufgaben vorgesehen seien. Die Finanzierung der Bundesoberbehörde selbst sei davon nicht betroffen.

Das Geld sei ausschließlich dazu zu verwenden, kassenübergreifende Präventions­leistungen zu entwickeln und für deren Implementierung und wissenschaftliche Evaluation zu sorgen. Die vom GKV-Spitzenverband dafür an die BZgA zu leistende Vergütung dürfe nicht für andere Aufgaben verwendet werden. Deshalb handele es sich nicht um eine Quersubventionierung.

Anzeige

Die BZgA müsse sicherstellen, dass die Vergütung „ausschließlich zur Durchführung des Auftrags eingesetzt“ und dass dies nach Maßgabe des GKV-Spitzenverbandes doku­mentiert werde. Daher sehe die Bundesregierung keine verfassungsrechtlichen Beden­ken. Die Verantwortung für die Leistungen zur Gesund­heits­förder­ung und Prävention verbleibe bei den Krankenkassen. © TG/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

16. Oktober 2020
Köln – Mit dem Fachheft „Expertise zur Suchtprävention 2020“ hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) eine wissenschaftlich basierte Handreichung vorgelegt. Ziel ist es, damit
BZgA bringt suchtpräventive Forschung und Praxis zusammen
13. Oktober 2020
Brüssel – Die Europäische Union (EU) will Arbeitnehmer besser vor arbeitsbedingten Muskel- und Skeletterkrankungen schützen. Eine entsprechende Aufklärungskampagne startete die EU-Agentur für
EU: Mehr Schutz gegen arbeitsbedingte Muskel- und Skelettkrankheiten
23. September 2020
Berlin/Köln – In Berlin wurden gestern elf Kommunen für ihre vorbildlichen und wirkungsvollen Aktivitäten zur Suchtprävention ausgezeichnet. Die Preisverleihung war der Abschluss des 8. bundesweiten
Elf Kommunen für Suchtprävention ausgezeichnet
10. September 2020
Berlin – Auf die besondere Bedeutung der Suizidprävention in Krisenzeiten weist die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde (DGPPN) hin. Die seit
Fachgesellschaft fordert umfassende Public-Health-Strategie zur Suizidprävention
9. September 2020
Frankfurt – In Deutschland nehmen sich jedes Jahr rund 10.000 Menschen das Leben. Darauf weisen die Klinik für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie des Universitätsklinikum Frankfurt und das
Längere Laufzeit für Präventionsprojekt zu Suiziden und Suizidversuchen gefordert
8. September 2020
Berlin – Auf einen Paradigmenwechsel in der Medizin und damit einhergehende Verbesserungen der Versorgung setzen Forschungseinrichtungen, Kliniken und Industriepartner im Rahmen der europäischen
Zellbasierte Medizin soll Prävention, Früherkennung und Versorgung auf neue Grundlage stellen
19. Mai 2020
Berlin – Das Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) hat Empfehlungen vorgelegt, wie Angehörige dabei helfen können, das Sturzrisiko älterer pflegebedürftiger Menschen zu verringern. „Statistisch
LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER