NewsPolitikWelche Ausnahmen von der Aufkaufregelung derzeit vorgesehen sind
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Welche Ausnahmen von der Aufkaufregelung derzeit vorgesehen sind

Montag, 8. Juni 2015

Berlin – Im GKV-Versorgungsstärkungsgesetz sind zahlreiche Ausnahmen für die Aufkaufpflicht von Praxen bei formaler Überversorgung vorgesehen. So sollen Nachbesetzungen grundsätzlich auch in überversorgten Gebieten möglich sein, „wenn ein besonderer lokaler oder qualifikationsbezogener Versorgungsbedarf besteht oder ein Arztsitz einer speziellen Fachrichtung weiterhin benötigt wird.“ Mitversorgeraspekte, die Bedürfnisse Behinderter oder das besondere Angebot von Medizinischen Versorgungs­zentren wie auch Berufsausübungsgemeinschaften sollen bei den Entscheidungen der Zulassungsausschüsse eine Rolle spielen können.

Wenn sich beispielsweise ein Medizinisches Versorgungszentrum auf einen Sitz beworben hat, kann anstelle der üblichen Kriterien für die Nachbesetzung auch gewürdigt werden, dass dann ein „besonderes Versorgungsangebot“ zur Verfügung steht. Kann ein MVZ also gegenüber einem Zulassungsausschuss glaubwürdig darlegen, dass durch die geplante Nachbesetzung das Versorgungsspektrum zugunsten der Patienten verbessert wird, muss der Praxissitz nicht aufgekauft werden. Auch die Bereitschaft, eine barrierefreie Praxis einzurichten, soll ein Kriterium bei der Nachfolgeentscheidung über eine Praxis sein.

Anzeige

Darüber hinaus greift der Nachbesetzungsverzicht nicht im Fall von Ärzten, die zuvor für mindestens fünf Jahre in einem Gebiet tätig waren, das als unterversorgt eingestuft wurde. Eine Ausnahme können die Zulassungsausschüsse aber auch für Ärztinnen und Ärzte vorsehen, die sich verpflichten, ihren Vertragsarztsitz „in ein schlechter versorgtes Gebiet desselben Planungsbereichs zu verlegen“. Als Beispiel werden sehr großen Planungsbereiche angeführt, in denen der Versorgungsgrad zwar insgesamt über 110 Prozent liegt, also formal Überversorgung herrscht, in denen aber in einzelnen Regionen oder auch Stadtteilen Ärzte fehlen.

Ausgeschlossen ist wie bisher schon die Verweigerung der Nachbesetzung auch, wenn Ehepartner, Lebenspartner und Kinder ein Interesse am Praxissitz haben. Das gilt ebenso für vorherige Praxispartner. Im Entwurf wird aber klargestellt: „Die im neuen Satz 4 getroffene Regelung soll verhindern, dass Vertragsärztinnen/Vertragsärzte die Regelungen zum Abbau von Überversorgung durch ein nur kurzzeitiges Anstellungs- oder Jobsharing-Verhältnis umgehen.“ Deshalb muss die gemeinsame ärztliche Zusammenarbeit mindestens drei Jahre bestanden haben. © Rie/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

24. September 2020
Hannover – In vielen Regionen in Deutschland wird es immer schwieriger für Praxisinhaber, einen Nachfolger zu finden. Das geht aus einer neuen Arztzahlprognose für Niedersachsen und einer Antwort der
Arztzahlprognosen: Immer mehr Praxen ohne Nachfolger
13. August 2020
Weimar – Die Zulassungsausschüsse für Ärzte und Psychotherapeuten in Thüringen haben nach der Veröffentlichung des neuen Bedarfsplanes mehr als 300 Bewerbungen auf freie Arzt- und
Viele Bewerber auf neue Arzt- und Psychotherapeutensitze in Thüringen
15. Juni 2020
München – Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Bayerns weitet ihre Nieder­lassungs­förderung aus. Hintergrund ist, dass der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen elf neue Regionen als drohend
Niederlassungsförderung in elf neuen Planungsbereichen in Bayern
3. Juni 2020
Erfurt – In Thüringen ist eine neue Bedarfsplanung für die ambulante ärztliche und psychotherapeutische Versorgung in Kraft getreten. Darauf hat die Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Thüringen heute
Neue Bedarfsplanung in Thüringen in Kraft getreten
16. März 2020
Berlin – Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat die Einführung eines Instruments zum 1. Januar 2021 gefordert, mit der der Bedarf an Pflegekräften im Krankenhaus gemessen werden kann. Dieses
Linksfraktion fordert Einführung eines Pflegepersonalbemessungsinstruments
15. März 2020
Berlin – Angesichts eines längerfristigen Kampfes gegen die Coronavirus-Epidemie weisen Ärztefunktionäre auf eine drohende Knappheit von Mitarbeitern in Krankenhäusern hin. „Was uns mehr Sorgen macht
Ärzte besorgt wegen Personallage in Kliniken
11. März 2020
Berlin – Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Schmerzmedizin (DGS), Johannes Horlemann, hat Schmerzmediziner dazu aufgerufen, auch im Rentenalter zu arbeiten, um die Versorgung ihrer Patienten
VG WortLNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER