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Ausland

EU: Gezielte Angriffe auf Krankenhäuser in Syrien

Dienstag, 18. August 2015

Brüssel – Im syrischen Bürgerkrieg werden nach EU-Angaben gezielt medizinische Einrichtungen angegriffen. „Allein seit Anfang August wurden in der Provinz Idlib nicht weniger als neun Krankenhäuser bewusst ins Visier genommen“, ließen die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Kommissar Christos Stylianides am Montagabend mitteilen. Zudem seien unter anderem in Duma und Sabadani Zivilisten getroffen worden. Insgesamt seien bei den Angriffen der vergangenen zwei Wochen mehr als 100 Bürger, darunter auch Frauen und Kinder, getötet worden.

„Dies sind nur die jüngsten tragischen Beispiele für die massiven und systematischen Menschenrechtsverletzungen, die in Syrien vom Regime und seinen Verbündeten sowie vom Islamischen Staat (IS) und anderen bewaffneten Gruppen begangen werden“, kommentierten Mogherini und Stylianides. Die Verantwortlichen für den Tod von Tausenden Zivilisten müssten zur Rechenschaft gezogen werden. © dpa/aerzteblatt.de

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Avatar #691359
Staphylococcus rex
am Freitag, 4. September 2015, 00:35

Das Problem ist nicht der Mangel an Waffen

In der Region gibt es mindestens drei gut ausgerüstete Armeen, die dem ganzen IS-Spuk ein schnelles Ende setzen könnten. Die Türkei und der Iran halten sich zurück, weil sie einen Kurdenstaat mehr fürchten als den IS. Und Saudi-Arabien ist ideologisch zu nah am IS, um ihn ernsthaft zu bekämpfen. Die religiösen, nationalen und politischen Egoismen der Nachbarstaaten sind stärker als das Gefühl der Mitmenschlichkeit oder der Abscheu vor den Verbrechen des IS. Und ohne diese Nachbarn ist ein dauerhafter Frieden in der Region nicht möglich. Die Luftangriffe der USA haben als Gefechtsfeldunterstützung eine punktuelle Entlastung gebracht, nicht mehr und nicht weniger. Ob diese Hilfe nur humanistische Gründe hatte, muß jeder angesichts des Engagements amerikanischer Ölfirmen im kurdischen Teil Nordiraks selbst entscheiden.

Eigentlich sollte es bei Diskussionen im DÄ um medizinische oder ethische Fragen gehen, weniger um Politik. Aber allen, die jetzt nach einem militärischen Eingreifen Europas rufen, kann ich nur raten, sich die langfristigen Konsequenzen eines solchen Handelns vorzustellen. Eine der Konsequenzen ist z.B. daß man als Kriegführende Partei weder als Vermittler auftreten kann noch daß man unabhängige humanitäre Hilfe leisten kann. Und da es sich hier um einen "out of area"-Einsatz handeln würde, müßte man, um nicht als Aggressor dazustehen, vor Ort lokale Bündnisse eingehen. Das heißt, auf Seite welcher der lokalen Konfliktparteien soll Europa aktiv werden?

Europa sollte in diesem Konflikt aktiv werden, aber nicht militärisch. Es braucht mehr politischen Druck auf die Nachbarländer, die bisher eine Lösung hintertreiben. Es braucht mehr wirtschaftlichen Druck auf den IS um dessen Finanzierung zu stören. Es braucht mehr Beweissicherung der Kriegsverbrechen, um die Verantwortlichen zukünftig zur Rechenschaft zu ziehen.

Und es ist die Aufgabe Europas die humanitäre Katastrophe zu lindern. Die anständigen Menschen aus den betroffenen Regionen sind auf der Flucht. Ich kann es ihnen nicht verdenken, daß sie vor dem Elend und der Gewalt fliehen. Aber solange diese Menschen nicht mit der Waffe in der Hand in ihrem Herkunftsland das Recht auf Heimat selbst einfordern, solange können wir hier nur den Scherbenhaufen zusammen kehren. Die Kurden kämpfen zwar um ihre Heimat, aber mit Rücksicht auf die Türkei werden sie militärisch an der sehr kurzen Leine gehalten, in diesem Punkt spielen die westeuropäischen Regierungen eine sehr unrühmliche Rolle.
Avatar #89093
haelfer
am Donnerstag, 3. September 2015, 18:37

..

Ich kann mich Ihrer Meinung (Staph..) nicht anschließen. Ich bin der Meinung, daß ab einem bestimmten Punkt militärische Aktionen als erweiterte Notwehrmaßnahme nicht nur gerechtfertigt, sondern moralisch geboten sind. Wenn Religionsangehörige wie z.B. Jesiden, Christen, nicht-IS-konforme Moslems oder Homosexuelle auf bestialischste Weise ermordert oder versklavt werden, muß eingegriffen werden. Dass die Amerikaner sich hier zumindest aus der Luft engagieren ist Ihnen hoch anzurechnen. Und die Europäer diskutieren und diskutieren...
Kobane und einige andere Orte/Regionen wurden nur mit Luftunterstützung der Anti-IS-Allianz durch die Kurden zurückerobert.
Avatar #691359
Staphylococcus rex
am Donnerstag, 20. August 2015, 13:01

Erst denken, dann schreiben

Der Beitrag meines Vorredners strotzt derartig vor Fehlern, daß es schwer ist, sich bei einer Bewertung auf das Wesentliche zu fokussieren.

Erstens: Bomben wohin? Der IS (und ähnliche Gruppen) sind keine regulären Staaten, es gibt also keinen Präsidentenpalast, keinen Militärflughafen etc. die als feste Ziele dienen können. Das Terrorbombing hat 1944 und 1945 nicht funktioniert, damit schafft man Leid, Zerstörung und Hass bei der verbliebenen Zivilbevölkerung, damit wurde man Hitler nicht los und es wird auch beim IS nicht funktionieren. Der zweite Weltkrieg wurde am Boden entschieden, aber dafür braucht man Soldaten, die man hinschickt, einen Kriegsgrund (um die eigene Bevölkerung zu motivieren) und vor Allem einen Plan, wie es dann weiter gehen soll. Solange diese Voraussetzungen fehlen, ist es weise, sich militärisch zurück zu halten.

Zweitens zeugt die Wortwahl "Geldmigranten" und "lebensbedrohte Migranten" von einem Schubladendenken, das mit der Realität nichts zu tun hat. Praktisch alle Flüchtlinge haben mehrere Gründe für ihre Flucht. Und unsere konservativen Parteien sorgen mit ihrer populistischen Schubladenpolitik dafür, daß unser Asylsystem mehr schlecht als recht funktioniert. Flüchtlinge werden separiert anstatt integriert, damit wird ein großes Zuwanderungspotential verschenkt. Aus meiner Sicht sollte jeder Flüchtling die Chance bekommen, die Sprache zu lernen und einen Job zu finden. Dann hätte man aber im Gegenzug bei denen, die die Integration verweigern, auch eine Rechtfertigung für eine Rückführung in das Herkunftsland, wenn der primäre Fluchtgrund (z.B. Bürgerkrieg) nicht mehr aktuell ist.

Noch ein paar kurze Worte zum Artikel: Man kann den IS auch ohne Bomben bekämpfen. Der Krieg ernährt den Krieg. Um sich den Rückhalt bei der sunnitischen Bevölkerung zu sichern, finanziert sich der IS durch geraubte Rohstoffe (Ölquellen), geraubte Kunstschätze, Plünderungen bei ethnischen und religiösen Minderheiten (Kurden) und durch Sponsoren. Wenn es gelingt, die Geldströme zu unterbrechen, kann dem IS die Basis entzogen werden.

Nun zu den Krankenhäusern: Im Artikel steht nicht, warum die Krankenhäuser angegriffen wurden, waren sie das primäre Ziel oder wurden sie als Schutzschild für militärische Operationen missbraucht? Egal was passiert ist, es gibt Kriegsverbrechen, die nach meiner Meinung vor das Kriegsverbrechertribunal nach Den Haag gehören. Und es ist Aufgabe der Bundesregierung die Ermittlungen zu unterstützen, z.B. indem Ermittlerteams bei den Flüchtlingen die Beweise sichern.
Der Bürgerkrieg in Syrien hat mittlerweile eine Eigendynamik entwickelt, alle beteiligten Parteien haben massive Menschenrechtsverletzungen begangen. Das heißt, es gibt in diesem Konflikt keine "Guten" mehr, sondern nur noch das Spektrum von "Böse" bis "Abgrundtief böse". Es mag paradox klingen, aber darin liegt auch eine Chance. Da alle Konfliktparteien mit Blut befleckt sind, kann man frei von moralischen Zwängen nach einer pragmatischen Lösung für den Konflikt suchen. Das Kriegsverbrechertribunal wäre dabei ein wichtiges Druckmittel, der Deal würde dann lauten Frieden und politische Zugeständnisse im Tausch gegen eine (Teil)-Amnestie.
Avatar #675503
Widerstand
am Mittwoch, 19. August 2015, 12:23

Die Verantwortlichen ... müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Entschuldigung für den vergalen Ausfall: Welcher Hornochse hat denn diesen Text geschrieben?
Rechenschaft? Wer soll die von wem einfordern?
In Europa sind die Versager nicht mal bereit die Spreu vom Weizen zu trennen (Geldmigranten von lebensbedrohte Migranten). Es ist zum kotzen, mit welchen wiederlichen Grinsen europäische Politiker sich in Szene setzen, aber über die Leichen hinwegsteigen.
Rechenschaft? Gut, dann schaut nach, ob ihr noch ein Rückgrat habt und bombt die IS. die Bokoharam und wie die Irren heißen in die Hölle. Wenn die Verbrecher erst in euren Wohnzimmern stehen, ist es zu spät. Bestes Beispiel: Hitler.
LNS

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