Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Weitere Bundesländer arbeiten an der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Donnerstag, 1. Oktober 2015

Stuttgart – Die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Südwesten rückt in Baden-Württemberg und Thüringen näher: Nach Auskunft von Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann unterstützen die AOK, die Kommunen sowie die Ärzteschaft das grün-rote Vorhaben. Die Gesundheitskarte garantiere nur eine Grundversorgung, keine Rundumversorgung, und spare Geld und Bürokratie ein, erläuterte sie am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. Das sei eine „Win-Win-Situation“ für alle Beteiligten.

Die Karte solle ausgegeben werden, wenn die Flüchtlinge nach der Erstaufnahme in die kommunale Unterbringung kommen. Die Ärzteschaft sei bereit, für die medizinische Versorgung in den Erstaufnahmeeinrichtungen pensionierte Ärzte bereitzustellen. Die CDU lehnt die Gesundheitskarte als möglichen weiteren Anreiz für Flüchtlinge, nach Deutschland zu kommen, ab.

Auch in Thüringen arbeiten Politik und Kassen and der Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Sozialministerin Heike Werner (Linke) hält deren Einführung in wenigen Monaten für machbar. Voraussetzung sei, dass alle Krankenkassen und die Kommunen mitzögen, sagte Werner nach einem ersten Gespräch mit Kassenvertretern.

Nötig ist laut Werner eine Rahmenvereinbarung zwischen Kommunen und Kassen, wie dies das geplante Gesetzespaket zu Änderungen des Asylrechts vorsehe. Eine solche Vereinbarung soll für einheitliche Regeln bei der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen in Thüringen sorgen.

Bislang müssen Asylbewerber, die nicht mehr in Erstaufnahmestellen untergebracht sind, für jeden Arztbesuch einen Behandlungsschein beim zuständigen Sozialamt beantragen. Auch die Abrechnung ärztlicher Leistungen läuft über die Kommunen, was Mediziner als zu bürokratisch beklagen.

Werner stellte klar, dass der Leistungsumfang für Asylbewerber mit der Einführung der Gesundheitskarte nicht vergrößert werden soll. „Mit der Gesundheitskarte entstehen keine höheren Kosten.“ Auch würden nicht die Kassenbeiträge der gesetzlich Krankenversicherten für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge eingesetzt. Die Krankenkassen sollen die Kosten dafür von den zuständigen Landes- und Kommunalbehörden erstattet bekommen.

Zu den offenen Fragen, die vor Einführung der Gesundheitskarte zu klären sind, gehören Werner zufolge die Zuordnung der Flüchtlinge zu den einzelnen Kranken­kassen. Weiteres Thema ist der Schutz vor einem Missbrauch der Karte. Auch der Verwaltungskostensatz, den die Gemeinden den Kassen zu erstatten haben, ist noch Gegenstand von Diskussionen. © dpa/aerzteblatt.de

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

18.05.17
Zahl unbegleiteter minderjährige Flüchtlinge stark gestiegen
Berlin – Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge hat sich nach Angaben von Unicef seit dem Jahr 2010 nahezu verfünffacht. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen veröffentlichte......
17.05.17
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die mangelnde Bereitschaft vieler Staaten kritisiert, sich am internationalen Kampf gegen Hunger und Not zu beteiligen. Merkel zeigte sich heute in......
17.05.17
Rettungseinsätze im Mittelmeer: Senat in Rom entlastet NGO
Rom – Der Verteidigungsausschuss des italienischen Senats hat Nichtsregierungsorganisationen (NGO) von Vorwürfen freigesprochen, bei der Rettung von Migranten mit Schleppern zusammenzuarbeiten. Es......
10.05.17
Flüchtlingsretter vor italienisches Parlament geladen
Rom – Deutsche Hilfsorganisationen müssen sich vor dem italienischen Parlament gegen den Verdacht verteidigen, bei der Bergung von Flüchtlingen im Mittelmeer mit Schleusern zusammenzuarbeiten. Die......
08.05.17
Flüchtlingstragödien im Mittelmeer
Rom – Bei zwei Bootsunglücken im Mittelmeer könnten rund 200 Menschen ertrunken sein. 113 Migranten werden laut Aussage eines Überlebenden nach einem Schiffbruch vor der libyschen Küste vermisst, wie......
05.05.17
Hunger ist Hauptgrund für Flucht
Genf – Hunger ist nach einer Studie des Welternährungsprogramms WFP ein Hauptgrund für die weltweite Flucht von Menschen. Außerdem sei eine fehlende Ernährungssicherheit eine wesentliche Ursache für......
02.05.17
München – Die ehrenamtlich Hilfsorganisation Ärzte der Welt äußert sich besorgt über die psychische Gesundheit von Flüchtlingen in Sammelunterkünften. Die ehrenamtlich tätigen Psychiater/innen von......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige