Politik
Berlin stellt Krankenhausförderung auf Investitionspauschalen um
Dienstag, 20. Oktober 2015
Berlin – Berlin wird seine Krankenhäuser künftig über sogenannte Investitionspauschalen fördern. Die entsprechende „Krankenhausförderungs-Verordnung“ hat der Senat der Stadt heute auf Vorlage von Gesundheits- und Sozialsenator Mario Czaja (CDU) erlassen.
„Die Umstellung auf die Investitionspauschalen ist zukunftsorientiert und bringt den Berliner Plankrankenhäusern viele Vorteile. So werden diese nun feste jährliche Pauschalbeträge erhalten, die sie eigenverantwortlich für Baumaßnahmen, für Geräte und Ausstattung, aber auch für Darlehensfinanzierungen im Rahmen ihres Versorgungsauftrages verwenden können“, sagte Czaja.
Berlin möchte die Investitionspauschalen zudem als erstes Bundesland auf einer neuen Grundlage berechnen, die das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) erstellt hat. Die darin enthaltenen Bewertungen bilden den individuellen Investitionsaufwand der Fallpauschalen ab. Sie sollen jährlich weiterentwickelt werden und eine gerechtere Zuweisung der Fördermittel garantieren.
Das Gesamt-Investitionsvolumen beträgt für die Berliner Krankenhäuser für den Zeitraum 2016-2019 insgesamt rund 425 Millionen Euro.
Die Pauschalbeträge werden jährlich bewilligt und in zwei Raten ausgezahlt, zum ersten Mal Ende dieses Jahres.
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