Politik
CDU-Sprecherin sagt Gespräche mit KBV ab
Dienstag, 10. November 2015
Berlin – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, hat mit scharfen Worten einen Termin mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) per Brief kurzfristig abgesagt. In dem Schreiben, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, erklärt Michalk, sie habe „mit Verwunderung“ die Pressemitteilung der KBV zum Krankenhausstrukturgesetz zur Kenntnis genommen.
Sie bezeichnete die Aussagen zum Gesetz und den unter Ärzteverbänden umstrittenen Portalpraxen als „Falschaussagen“ und „direkte Verleumdung der Gesundheitspolitik der großen Koalition“. Daher sehe sie keine Grundlage für „konstruktive Gespräche“. Denn anders als in den Mitteilungen der KBV behauptet, sei „uns dabei ein besonderes Anliegen, dass der Sicherstellungsauftrag bei den Kassenärztlichen Vereinigungen bleibt“, schreibt Michalk.
„Ihre Forderung, dringend Regelungen zur Patientensteuerung einzuführen, empfinde ich als Farce, da wir insbesondere auf Drängen der Ärzte in der Vergangenheit funktionierende Steuerungsinstrumente wie die Praxisgebühr abgeschafft haben“, so Michalk weiter.
aerzteblatt.de
Die KBV sowie andere Ärzteverbände hatten in den vergangenen Wochen die Regierungspläne zur Neuregelung im Notdienst sowie zu Portalpraxen scharf kritisiert. In einem gemeinsamen Brief der KBV-Spitze und der Vertreter der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) warben sie für „klare Spielregeln“ zwischen ambulanter und stationärer Notfallversorgung und warnen vor einem Anstieg der Krankenhausfälle. Denn: „Eine weitere Zunahme erzeugt unnötige Kosten durch vermeidbare Krankenhausfälle und darf nicht zugelassen werden.“
Die KBV bereitet nach Informationen des Ärzteblattes ein Antwortschreiben an Michalk vor. © bee/aerzteblatt.de
Erstaunlich kurzes Gedächnis
Hätte man vernünftig steuern wollen, hätte man wie in Dänemark die Praxisgebühr beim Hausärzt abschaffen, aber im ärztlichen Bereitschaftsdienst, für Ambulanzen und Spezialisten aber beibehalten müssen.
Offensichtlich ist die Politik hier entweder völlig naiv, hat Gedächnislücken oder verdreht die Tatsachen absichtlich.
Alles nicht sehr erbaulich.
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