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Ärzteschaft

Bundes­ärzte­kammer lehnt Normung ärztlicher Tätigkeiten strikt ab

Freitag, 20. November 2015

Berlin – Normen sind kein geeignetes Instrument, um die Patientenversorgung zu verbessern. Das betont die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) in ihrer Stellungnahme „Normungsvorhaben von Gesundheitsdienstleistungen aus ärztlicher Sicht“. Sie nimmt damit erneut Stellung zu Bestrebungen, Gesundheitsdienstleistungen europaweit zu normieren.

Eine solche Normung würde bedeuten, die Individualität von Arzt und Patient graduell oder vollständig durch eine abstrakte Expertise zu ersetzen, heißt es in der Stellungnahme des wissenschaftlichen Beirats der BÄK. Abstrakten, allgemeingültigen Normen würde Leitliniencharakter verliehen. Für eine solche methodische Verquickung gebe es aber keinerlei Evidenzbasierung, warnt die BÄK.

Europaweit festgelegte Normen für Gesundheitsdienstleistungen verletzen laut dem wissenschaftlichen Beirat außerdem die Eigenverantwortlichkeit der Mitgliedstaaten für die Festlegung ihrer Gesundheitspolitik sowie für die Organisation des Gesundheitswesens und der medizinischen Versorgung.

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Die Bundes­ärzte­kammer wehrt sich schon länger gegen Normierungsbestrebungen aus Brüssel. Der Deutsche Ärztetag 2014 hatte in einem Leitantrag betont, die europäische Kommission müsse die Souveränität der Mitgliedsstaaten im Gesundheitsbereich respektieren und jede unzulässige Einmischung unterlassen. Eine Normierung der Gesundheitsversorgung über Dienstleistungsrichtlinien der EU dürfe es nicht geben, so der Ärztetag.

Sinnvoller als Dienstleistungsnormen seien länderübergreifende Leitlinien. Dafür gebe es bereits vielversprechende Ansätze, welche die Politik unterstützen sollte, forderte die BÄK.

Sinnvoll ist Normierung laut der Stellungnahme allerdings bei medizinisch-technischen Leistungen wie der Labormedizin oder Verfahren zur Herstellung von Medizinprodukten, zur Sterilisation und bei Anforderungen an medizintechnische Geräte. Auch für aussagekräftige epidemiologische Analysen von Daten, die im Rahmen der Routinediagnostik gewonnen werden, sei eine Normung Voraussetzung, heißt es in der Stellungnahme. © hil/aerzteblatt.de

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