Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ärzteschaft

Parität in der KBV-VV: Ministerium erlässt Ersatzvornahme

Dienstag, 15. Dezember 2015

Berlin – Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) hat gegen die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) eine Ersatzvornahme zur paritätischen Stimmgewichtung in der Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) erlassen. Die paritätische Stimmgewichtung zwischen Haus- und Fachärzten ist im Versorgungsstärkungsgesetz festgeschrieben. Dennoch hatte die VV diese vor zwei Wochen zum dritten Mal abgelehnt.

In der Ersatzvornahme heißt es, dass eine Stimmgewichtung zwischen Haus- und Fachärzten herbeigeführt werden müsse. Nach der Verpflichtungsanordnung, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, muss bereits für die erste Sitzung nach in Kraft treten des Bescheides die Stimmgewichtung erfolgen, danach einmal pro Amtsperiode der Vertreter­versammlung. Bei personellen Veränderungen, die die jeweilige Versorgungs­ebene betreffen, muss eine erneute Stimmengewichtung vorgenommen werden. Genauere Angaben zum Procedere lassen sich im Bescheid nicht finden.

In der Begründung zu dem Bescheid verweist Staatssekretär Lutz Stroppe, dass mit den drei Abstimmungen aus den vergangenen Monaten „den eindeutigen Willen der Ver­tre­ter­ver­samm­lung zum Ausdruck gebracht hat, den Gesetzesauftrag nicht auszufüllen.“

Gemäß Paragraf 79a SGB V übernimmt die Rechtsaufsicht die Aufgaben und Geschäfte der Selbstverwaltungskörperschaft, solange und soweit sich Selbstverwaltungsorgane weigern, ihre Geschäfte zu führen, heißt es in der Begründung weiter. Dies schließe auch die Befugnis zum Erlass von Normen wie dieser nun vorliegenden Ersatzvornahme ein.

Die Mitglieder des KBV-Satzungsausschusses wollen das weitere Vorgehen am Mittwoch beraten. Die KBV kann gegen die Ersatzvornahme noch den Rechtsweg beschreiten. © bee/aerzteblatt.de

Anzeige
Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

07.10.17
Europa muss bei Gesundheitspolitik zusammenarbeiten
Gutes Klima beim Parlamentarischen Empfang in Brüssel: Norbert Lins (MdEP), Martin Seychell (Europäische Kommission, stellvertretender Generaldirektor für Gesundheit in der Generaldirektion Gesundheit......
22.09.17
Versorgungs­strukturen müssen an die Realität angepasst werden
Berlin – Die Versorgungsstrukturen in Deutschland müssen an die Versorgungsrealität angepasst werden. Darauf hat heute der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas......
22.09.17
Notfallversorgung eines der drängendsten Themen
Berlin – Die Neuordnung des vertragsärztlichen Bereitschaftsdienstes und der Notfallversorgung ist eines der drängendsten Themen für die Versorgung und werde „ganz sicher bei den kommenden......
22.09.17
Digitalisierung benötigt Strategie, Augenmaß und Ruhe
Berlin – Um die Chancen der Digitalisierung für die Versorgung effizient nutzen zu können, bedarf es einer E-Health-Strategie. Zum einen müsse die Politik eine übergreifenden E-Health-Strategie......
19.09.17
Kassenärztliche Bundesvereinigung will Digitalisierung koordinieren
Berlin – Eine praktikable und gute Koordination der weiteren Maßnahmen zur Digitalisierung im Gesundheitswesen fordert die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). Wie der KBV-Vorsitzende Andreas......
13.09.17
„Die begrenzten Mittel müssen dort eingesetzt werden, wo sie tatsächlich gebraucht werden“
Berlin – Am 24. September ist Bundestagswahl. Das Deutsche Ärzteblatt hat die gesundheitspolitischen Sprecher der Parteien, Länderminister, Verbände und Ärzte aus der Patientenversorgung befragt, wie......
17.08.17
Gassen lehnt fundamentale Änderungen des Gesundheitssystems ab
Berlin – Gesundheitspolitik ist im Bundestagswahlkampf kaum Thema. Für Andreas Gassen, den Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), ein Zeichen dafür, dass die......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige