Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ärzteschaft

Staatsanwaltschaft arbeitet künftig enger mit KV des Saarlandes zusammen

Mittwoch, 23. Dezember 2015

Saarbrücken – Ab Anfang Januar muss die Staatsanwaltschaft im Saarland die Kassenärztliche Vereinigung (KV) informieren, wenn sie gegen Ärzte wegen Abrechnungsbetruges ermittelt. „Gerade die KVen haben ein berechtigtes Interesse daran, bei verdichteter Erkenntnislage der Staatsanwaltschaften informiert zu werden, damit sie disziplinarrechtlich gegen die Betroffenen vorgehen oder im Interesse der Vertragsärzte und der Versichertengemeinschaft Rückforderungen geltend machen können“, sagte Justizstaatssekretärin Anke Morsch Ende Dezember in Saarbrücken.

Zum 1. Januar 2016 wird nach mehrjähriger Vorberatung zwischen den Ländern und dem Bund eine bundeseinheitliche Verwaltungsvorschrift „Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra)“ in Kraft treten, die die Informationspflichten der Strafjustiz gegenüber Dritten zum Gegenstand hat. Im Rahmen der Beratungen dazu konnte sich das saarländische Ministerium der Justiz aber nicht damit durchsetzen, die Kommuni­kation zwischen den Strafverfolgungsbehörden und den KVen bundesweit zu verbessern. Die Informationspflicht für tritt daher als Sonderregelung nur für das Saarland in Kraft.

„Zu diesem Schritt, der nicht nur der Versichertengemeinschaft, sondern auch den korrekt abrechnenden Kollegen zu Gute kommen wird, möchte ich dem saarländischen Justizministerium gratulieren“, sagte der KV-Vorstandsvorsitzende Gunter Hauptmann.

© hil/aerzteblatt.de

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

06.09.17
Millionenschwerer Pflegebetrug: Insiderin gesteht
Düsseldorf – Im Prozess um millionenschweren systematischen Betrug in der ambulanten Pflege hat eine Angeklagte als Kronzeugin ein Geständnis abgelegt. Zuvor war der 41-Jährigen im Gegenzug als Deal......
05.09.17
Pflegebetrugs­prozess: Richter schlägt Deal vor
Düsseldorf – Im Prozess um millionenschweren Betrug bei der Altenpflege können neun Angeklagte in Düsseldorf bei Geständnissen mit milderen Strafen rechnen. Verteidiger und Staatsanwaltschaft ließen......
28.08.17
Prozess um Pflegebetrug beginnt
Düsseldorf – Es geht um einen Schaden in Millionenhöhe: Am Düsseldorfer Landgericht beginnt am Mittwoch ein umfangreicher Prozess wegen Pflegebetrugs. Neun Angeklagte müssen sich in dem Strafprozess......
18.08.17
Bundesgerichtshof verwirft Revision im Betrugsfall um Kontrast­mittel
Karlsruhe/Hamburg – Das Urteil gegen einen 68-jährigen Apotheker und einen Geschäftsführer wegen ihrer Beteiligung an einem Großbetrug mit Röntgen-Kontrastmitteln ist rechtskräftig. Der 5. Strafsenat......
07.08.17
Berlin fordert Millionen Euro von Pflegediensten zurück
Berlin – Das Land Berlin fordert von Pflegediensten rund 3,4 Millionen Euro zurück. Die Forderungen richten sich nach Angaben der Gesundheitsverwaltung zum einen gegen mutmaßlich kriminelle Anbieter......
13.07.17
Anklage gegen Arzt wegen Betrugs von rund 3.000 Patienten
Frankfurt/Darmstadt – Ein Darmstädter Arzt soll rund 3.000 Patienten um zusammen mehr als 125.000 Euro geprellt haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main erhob gegen den 59-Jährigen Anklage......
12.07.17
Freispruch für Augsburger Laborarzt bestätigt
Karlsruhe/Augsburg – Der Augsburger Laborarzt Bernd Schottdorf ist nun rechtskräftig vom Vorwurf des Abrechnungsbetrugs freigesprochen. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies am Mittwoch die Revision der......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige