Politik

Jahres­krankenhaus-Bauprogramm 2016 in Baden-Württem­berg beschlossen

Mittwoch, 23. Dezember 2015

Stuttgart – Das Kabinett in Stuttgart hat heute das Jahreskrankenhaus-Bauprogramm 2016 für Baden-Württemberg beschlossen. 255 Millionen Euro sieht die Landesregierung dafür vor und damit fünf Millionen Euro mehr als 2015.

Die Landesregierung hat nach den Worten von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) das Volumen der Jahreskrankenhaus-Bauprogramme seit dem Regierungswechsel von ursprünglich 185 Millionen Euro (2011) auf nunmehr 255 Millionen Euro um 37 Prozent gesteigert. Auf die ganze Legislaturperiode gerechnet seien die Fördermittel für den Krankenhausbau von 996,1 Millionen Euro auf 1.470 Millionen Euro und damit um 47,5 Prozent gesteigert worden.

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„Mit unserer Bauförderung wollen wir den Strukturwandel aktiv begleiten und den bundesweit anerkannt hohen Standard unserer stationären Versorgung in Baden-Württemberg gewährleisten“, so Altpeter. Sie betonte, die Landesregierung habe nicht nur die Mittel für die Jahreskrankenhaus-Bauprogramme aufgestockt, sondern auch die sogenannte Gesamtfinanzierung: Von 332,5 Millionen Euro 2011 auf 455 Millionen Euro 2016. In diesen Gesamtmitteln sind neben der Baufinanzierung auch die Mittel für die Wiederbeschaffung technischer Geräte und Ausstattung enthalten. Sie werden über Pauschalen bezahlt.

Die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft begrüßte im Herbst dieses Jahres gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt, dass die Landesregierung die Einzelfördermittel für Baumaßnahmen in den vergangenen Jahren deutlich aufgestockt habe. Bei der sogenannten Pauschalförderung gebe es aber weiterhin einen Investitionsstau. Dies hätten in einer Umfrage in diesem Herbst 90 Prozent der Krankenhausgeschäftsführer bestätigt. © hil/aerzteblatt.de

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