NewsAuslandRepublikaner stimmen symbolisch gegen Obamas Gesundheitsreform
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ausland

Republikaner stimmen symbolisch gegen Obamas Gesundheitsreform

Donnerstag, 7. Januar 2016

Washington – In einem symbolischen Akt hat das von den Republikanern dominierte US-Repräsentantenhaus ein Gesetz zum Stopp der Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama verabschiedet. Das Weiße Haus reagierte gelassen auf die am Mittwoch gefallene Entscheidung gegen Obamacare. Es hatte wiederholt deutlich gemacht, dass Obama das Gesetz mit seinem Veto verhindern werde.

Die Entscheidung fiel mit 240 zu 181 Stimmen. Mit einer Ausnahme stimmten alle Demokraten gegen das Gesetz, das den Senat bereits im Dezember passierte.  Für die Republikaner hat das jetzt verabschiedete Gesetz vor allem symbolische Bedeutung. Sie demonstrieren damit im Präsidentschaftswahlkampf ihrer Basis, dass sie nach wie vor Widerstand gegen Obamas Reform zur Einführung einer gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung leisten.

Der seit zwei Monaten amtierende republikanische Vorsitzende des Repräsentanten­hauses, Paul Ryan, erklärte, es sei „erstmals seit fünf Jahren“ gelungen, dem Präsidenten ein Gesetz auf den Schreibtisch zu legen, mit dem Obamacare die Finanzierung entzogen werde.

Anzeige

Die Demokraten verwiesen darauf, dass das Votum der Republikaner deren 62. Versuch sei, die 2010 mit knapper Mehrheit der Demokraten im US-Kongress verabschiedete Gesundheitsreform zu Fall zu bringen.

Obama wird das Weiße Haus Anfang 2017 verlassen, er darf bei der Wahl im November nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Mehrere republikanische Präsidentschafts­bewerber haben erklärt, Obamacare im Fall ihres Wahlsiegs zurückzunehmen. Die frühere First Lady und ehemalige Außenministerin Hillary Clinton, die als Favoritin für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten gilt, unterstützt dagegen die Gesundheitsreform. © afp/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

14. Januar 2019
Washington – Ein US-Bundesrichter hat eine Verordnung von Präsident Donald Trump blockiert, die den Zugang zu kostenfreien Verhütungsmitteln einschränken sollte. Die Verordnung sah Ausnahmen für
US-Gericht blockiert Einschränkung von Pille auf Krankenschein
2. Januar 2019
Washington – Das von einem Richter im US-Bundesstaat Texas für verfassungswidrig erklärte Gesundheitssystem Obamacare bleibt bis zur Berufungsentscheidung in Kraft. Der Richter Reed O'Connor entschied
US-Gesundheitsreform bleibt zunächst in Kraft
27. Dezember 2018
Washington – Nach dem Tod eines zweiten Kindes aus Guatemala in US-Gewahrsam hat der Chef der Grenzschutzbehörde die Politik zum Handeln aufgefordert. Der US-Grenzschutz sei von der großen Zahl der
Zweites Kind aus Guatemala nach Festnahme in den USA gestorben
17. Dezember 2018
Washington – Ein Bundesrichter im US-Staat Texas hat die in der Regierungszeit von Präsident Barack Obama verabschiedete und von seinem Nachfolger Donald Trump abgelehnte Gesundheitsreform als
Richter in Texas stuft „Obamacare“ als verfassungswidrig ein
4. Dezember 2018
New Haven/Connecticut – Jeder 4. Diabetiker gab in einer Umfrage an einer US-Klinik an, hin und wieder die Insulindosis zu senken, um Kosten zu sparen. Die Daten von fast 200 Diabetikern sind in JAMA
Viele Diabetiker müssen in den USA beim Insulin sparen
26. November 2018
Washington – Gesundheitsgefahren, zerstörte Straßen und Stromleitungen, Umweltschäden und wirtschaftliche Verluste: In einem neuen Bericht warnen US-Bundesbehörden vor schwerwiegenden Folgen des
US-Behörden warnen vor großen Schäden infolge des Klimawandels
14. November 2018
Washington – Der US-Geheimdienst CIA hat nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nach Möglichkeiten gesucht, inhaftierten Terrorverdächtigen mit einem „Wahrheitsserum“ Informationen zu entlocken.
LNS
NEWSLETTER